Mehr als hundert kanadische Beobachter kamen in die Ukraine
Darüber berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
„Die Wahlbeobachter unterstützen die Demokratie direkt, so sind heute (gestern – Red.) 110 kanadische kurzfristige Wahlbeobachter in der Ukraine angekommen“, so Freeland.
Die Kurzzeitbeobachter werden sich ihr zufolge den Langzeitbeobachtern anschließen, die sich schon seit einem Monat in der Ukraine aufhalten.
Frau Freeland teilte weiter mit, dass Kanada 24 Millionen US-Dollar für die Umsetzung der Wahlreform in der Ukraine, die Steigerung der Beteiligung von Frauen und Minderheitenvertretern an der Wahl und für die Verbesserung der Regierungsführung bereitgestellt habe. Dieser Betrag umfasst auch die finanzielle Unterstützung der OSZE-Beobachtungsmission.
„Insgesamt wird Kanada während der diesjährigen Wahlen bis zu 500 Kurzzeit- und Langzeitbeobachter zur Verfügung stellen“, betonte die Ministerin.
Sie fügte hinzu, dass Kanada die Ukraine auf verschiedene Weise unterstützt, unter anderem durch finanzielle und Sicherheitsunterstützung, militärische Ausbildung und Verhängung von Sanktionen gegen Russland.
„Im Juli wird die kanadische Regierung in Toronto auch die dritte internationale Konferenz über Reformen in der Ukraine empfangen, die auf die Förderung der breit angelegten wirtschaftlichen und demokratischen Reformen in der Ukraine abzielt“, schloss Freeland.
Die kurz- und langfristigen kanadischen Wahlbeobachtungsmissionen in der Ukraine leitet der ehemalige kanadische Außenminister Lloyd Axworthy.
Die Wahlen des Präsidenten der Ukraine finden am 31. März 2019 statt.
Präsident Petro Poroschenko hat seine Absicht, für die zweite Amtszeit des Präsidenten der Ukraine zu kandidieren, am 29. Januar verkündet. Am 3. Februar hat er die Unterlagen bei der Zentralwahlkommission eingereicht. Sie hat ihn als Präsidentschaftskandidaten für die zweite Amtszeit am 7. Februar registriert. Poroschenko nimmt an den Wahlen als selbstaufgestellter Kandidat teil.
Die Aufstellung von Kandidaten, von Parteien oder die Selbstaufstellung, für den Posten des Präsidenten des Staates und die Einreichung von Dokumenten bei der Zentralwahlkommission dauerte vom 31. Dezember 2018 bis zum 3. Februar 2019. Vor der Einreichung von Dokumenten bei der Zentralwahlkommission musste der Präsidentschaftskandidat oder die Partei, die ihn aufstellte, eine Anzahlung in Höhe von 2,5 Millionen Hrywnja (UAH) einzahlen.
Die Registrierung der Präsidentschaftskandidaten lief bis zum 8. Februar, inklusive.
Die Anträge über die Absage der Beteiligung an den Präsidentschaftswahlen nahm die Zentralwahlkommission bis zum 7. März an.
Die Wahlagitation begann am nächsten Tag nach der Registrierung eines Kandidaten für den Posten des Präsidenten und endet um 24:00 Uhr am 29. März.
Die Erstellung der Wahlkreiskommission wird bis zum 18. Februar und der Bezirkswahlkommissionen bis zum 12. März dauern.
Die Abstimmung bei den Präsidentschaftswahlen findet am 31. März 2019 von 8:00 bis 20:00 Uhr statt.
Die Abstimmungsergebnisse muss die Zentralwahlkommission bis zum 10. April fertig haben.
Spätestens 30 Tage nach der Bekanntgabe der offiziellen Ergebnisse muss der neugewählte Präsident sein Amt antreten.
Wie berichtet hatte die Werchowna Rada der Ukraine (auch Oberste Rada) am 26. November die Präsidentschaftswahlen für Sonntag, den 31. März 2019, festgelegt.
Außerdem müssen gemäß den Anforderungen des Gesetzes die nächsten Parlamentswahlen Ende Oktober nächsten Jahres stattfinden.
yv
