Sechzigtausend Polizisten werden am Wahltag auf Ordnung sehen

Sechzigtausend Polizisten werden am Wahltag auf Ordnung sehen

Ukrinform Nachrichten
Für die Erhaltung der Ordnung am Tag der Wahl des ukrainischen Präsidenten in Wahllokalen werden vorläufig etwa 60 Tausend Polizeibeamte eingesetzt, gab auf dem gestrigen Briefing der Berater des ukrainischen Innenministers Iwan Stojko bekannt, berichtete ein Korrespondent von Ukrinform.

„Wir wissen noch nicht die genaue Zahl der Wahllokale, aber wir rechnen im Durchschnitt mit etwa 60 bis 62 Tausend Ordnungskräften“, sagte Stojko.

Er versicherte, dass jetzt alles getan wird, „damit die Kräfte, über die wir verfügen, ausreichend qualifiziert, kompetent und in der Lage sind, auf jede Situation zu reagieren“.

Zur gleichen Zeit sagte Stojko voraus, dass die Wahlen, die am 31. März 2019 stattfinden werden, nicht einfach sein werden, insbesondere wegen der größten Anzahl von Kandidaten für alle Jahre der Unabhängigkeit - 44 Personen.

Der Berater des Ministers erinnerte daran, dass eine Reihe von Kandidaten nach ihren Anfragen die Leibwache bekommen hätte.

Außerdem stellte Herr Stojko fest, dass jetzt mit internationalen Beobachtern gearbeitet wird, derzeit sind von ihnen 109 Personen registriert worden.

„Im März werden wir gemeinsam mit der Zentralwahlkommission daran arbeiten, damit sie die Unterkunft, die Wache und Begleitung haben“, fügte der Berater des Leiters des Innenministeriums hinzu.

Der Innenminister Arsen Awakow hat früher mitgeteilt, dass sich an die Rechtsschutzorgane elf Präsidentschaftskandidaten um die Leibwache gewendet haben.

Präsident Petro Poroschenko hat seine Absicht, für die zweite Amtszeit des Präsidenten der Ukraine zu kandidieren, am 29. Januar verkündet. Am 3. Februar hat er die Unterlagen bei der Zentralwahlkommission eingereicht. Poroschenko nimmt an den Wahlen als selbstaufgestellter Kandidat teil.

Die Aufstellung von Kandidaten, von Parteien oder die Selbstaufstellung, für den Posten des Präsidenten des Staates und die Einreichung von Dokumenten bei der Zentralwahlkommission werden vom 31. Dezember 2018 bis zum 3. Februar 2019 dauern. Vor der Einreichung von Dokumenten bei der Zentralwahlkommission muss der Präsidentschaftskandidat oder die Partei, die ihn aufstellt, eine Anzahlung in Höhe von 2,5 Millionen Hrywnja (UAH) einzahlen.

Die Registrierung der Präsidentschaftskandidaten läuft bis zum 8. Februar, inklusive.

Die Anträge über die Absage der Beteiligung an den Präsidentschaftswahlen nimmt die Zentralwahlkommission bis zum 7. März an.

Die Wahlagitation beginnt am nächsten Tag nach der Registrierung eines Kandidaten für den Posten des Präsidenten und endet um 24:00 Uhr am 29. März.

Die Erstellung der Wahlkreiskommission wird bis zum 18. Februar und der Bezirkswahlkommissionen bis zum 12. März dauern.

Die Abstimmung bei den Präsidentschaftswahlen findet am 31. März 2019 von 8:00 bis 20:00 Uhr statt.

Die Abstimmungsergebnisse muss die Zentralwahlkommission  bis zum 10. April fertig haben.

Spätestens 30 Tage nach der Bekanntgabe der offiziellen Ergebnisse muss der neugewählte Präsident sein Amt antreten.

Wie berichtet hatte die Werchowna Rada der Ukraine (auch Oberste Rada) am 26. November die Präsidentschaftswahlen für Sonntag, den 31. März 2019, festgelegt.

Außerdem müssen gemäß den Anforderungen des Gesetzes die nächsten Parlamentswahlen Ende Oktober nächsten Jahres stattfinden.

yv

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