Revidierung der Assoziierungsabkommens: Abgeordneter nennt drei Richtungen

Dies sagte der stellvertretende Leiter des Parlamentsausschusses für wirtschaftliche Entwicklung, Dmytro Kyssylewskyj, im TV-Sender Dom.

Er machte deutlich, dass das Abkommen 2014 unterzeichnet worden war. Damals war gerade die politische Komponente des Dokuments wichtig. Und über den wirtschaftlichen Teil wurde damals wenig gesprochen. Dies habe ihm zufolge dazu geführt, dass die jährlichen Quoten für zollfreie Importe in die EU-Märkte sehr gering seien. Dieses Jahr könne das Abkommen neu verhandelt werden.

Darüber hinaus betonte der Abgeordnete, dass die Ukraine ihre wirtschaftlichen Interessen selbständig durchsetzen müsse. Verbesserte Bedingungen des Abkommens brauche doch eben die ukrainische Seite.

 „Die EU importiert Waren im Wert von Hunderten Milliarden Euro aus anderen Ländern - aus China, aus Indien, aus der ganzen Welt. Und wir müssen mit der Europäischen Union darüber sprechen, dass Waren aus den dritten Ländern durch ukrainische ersetzt werden“, fügte Kyssylewskyj hinzu. Ihm zufolge, müsse die Ukraine darauf bestehen, dass die EU die Produktion in der Ukraine entfalte. Das Land liege doch viel näher an die EU als China und Indien, so Kyssylewskyj.

Wie Ukrinform berichtete, erklärte Präsident Wolodymyr Selenskyj am 7. Juli, dass er damit rechne, erste Ergebnisse der Verhandlungen über die Erneuerung des Tarifteils des Assoziierungsabkommens zum nächsten Gipfel Ukraine-EU zusammenzufassen.

Der jüngste Gipfel Ukraine-EU fand am 6. Oktober 2020 in Brüssel statt. Ein nächster Gipfel ist für den 12. Oktober 2021 in Kyjiw angesetzt worden.

nj