Selenskyj: Oligarchengesetz – eine Chance, Geschäftsleute zu werden

Dies sagte er im TV-Programm „VIP mit Natalja Mosejtschuk“.

"In der Ukraine kann es nicht ganz so eine Demokratie geben wie in dem alten Europa. Wir haben keine Zeit. Ich halte „Schuss in die Luft“ für eine Chance. Werden Sie Geschäftsleute. Ein Schuss in den Körper ist ein Referendum", sagte Selenskyj.

Dem Staatschef zufolge werde die Verabschiedung dieses Gesetzentwurfs ein positiver Schritt sein, da dies ermögliche, in die Ukraine zu investieren.

„Sie werden ihre Gelder nicht für Politik, nicht für Politiker ausgeben. Sie werden ihre Gelder investieren. Sind sie keine Oligarchen, möchte man ihre Investitionen schützen, weil ihr Geld da ist. Investieren Sie, bauen Ihr Business auf, niemand will was Ihnen wegnehmen. Haben Sie Milliarden im Ausland, holen Sie (Kapital aus dem Ausland – Red.) zurück“, so Präsident.

Wie berichtet, habe Präsident Wolodymyr Selenskyj am 2. Juni einen Gesetzentwurf über die De-Oligarchisierung „Vermeidung von Bedrohungen der nationalen Sicherheit durch übermäßigen Einfluss von Personen mit erheblichem wirtschaftlichen oder politischen Gewicht im öffentlichen Leben (Oligarchen)“ in die Werchowna Rada (Parlament – Red.) eingebracht.

Der Gesetzentwurf sieht auch die Schaffung eines Oligarchen-Registers, Abgabe der Steuererklärung von Beamten, die mit Register-Personen in Kontakt waren, vor.

Am 4. Juni erklärte Selenskyj, dass im Falle von Versuchen, das Gesetz über die De-Oligarchisierung zu scheitern, werde ein allukrainisches Referendum vorgeschlagen.

nj