Parlament stimmt für Überarbeitung von Regierungsprogramm
Ukrinform Nachrichten
Die Werchowna Rada der Ukraine hat für eine Überarbeitung des Programms der Regierungstätigkeit gestimmt.
Für diese Entscheidung stimmten 245 Abgeordnete des Parlaments, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Um die Überarbeitung bat der Regierungschef Denys Schmygal. „Nach diesem Schritt kann das Ministerkabinett das erneuerte Programm, das gemeinsam mit Parlamentsabgeordneten, allen Parlamentsausschüssen erarbeitet wird, dem Parlament vorlegen“, sagte er. Danach werde die Regierung mit der Unterstützung des Parlaments für die neue Fassung rechnen.
Der Fraktionsvorsitzende von „Sluha Narodu“ Davyd Arachamija erklärte zuvor, dass das Parlament das Programm nicht unterstützen wird, es besteht insbesondere Korrekturbedarf in Bereich Verteidigung und nationale Sicherheit.
