28 bilaterale Sicherheitsabkommen seit 2024 unterzeichnet
Die sollen die bilaterale Zusammenarbeit mit den Partnerstaaten stärken sowie eine Grundlage für gemeinsame Handlungen im Rahmen multilateraler Mechanismen schaffen, hieß es.
Die Dokumente seien eine logische Fortsetzung der Deklaration der G-7, die bei dem NATO-Gipfeltreffen in Vilnius 2023 verabschiedet wurde und schaffe eine Grundlage für eine neue Sicherheitsarchitektur für die Ukraine. In den Abkommen werden Verpflichtungen der Partner zur Unterstützung der Verteidigungsfähigkeit der Ukraine, Wiederherstellung ihres Rüstungssektors sowie Entwicklung von gemeinsamen Projekten im Rüstungsbereich festgehalten“,
Alle Sicherheitsabkommen haben eine Laufzeit von zehn Jahren und sehen ünverzügliche Beratungen im Falle einer erneuten russischen Aggression sowie Unterstützung bei der Integration in die EU und NATO vor.
Bisher wurden Sicherheitsabkommen mit Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Dänemark, Kanada, Italien, den Niederlanden, Finnland, Lettland, Spanien, Belgien, Portugal, Schweden, Island, Norwegen, Japan, den USA, Estland, Litauen, Polen, Luxemburg, Rumänien, Tschechien, Slowenien, Irland, Griechenland (muss noch ratifiziert werden), Albanien sowie mit der EU geschlossen.
