Seit Beginn der groß angelegten Invasion Russlands in die Ukraine leistet Polen enorme Unterstützung für Kyjiw. Es ist auch der wichtigste Logistikknotenpunkt geworden, durch den westliche militärische und humanitäre Hilfe in die Ukraine strömen.
Am Vorabend des Jahrestages der umfassenden Invasion Russlands in die Ukraine sprach der polnische Präsident Andrzej Duda in einem exklusiven Interview mit Ukrinform über die militärische Hilfe aus Warschau, womit Kyjiw rechnen kann, was ist das moderne Russland für ihn. Er teilte auch seine Vision über die Perspektiven des Beitritts der Ukraine zur EU und zur NATO. Präsident Duda sprach außerdem über die Einzigkeit des aktuellen Augenblicks der ukrainisch-polnischen Beziehungen.
BIDENS BESUCH IN POLEN IST EIN WICHTIGES SIGNAL IN BEZUG AUF DIE UKRAINE UND DIE ÖSTLICHE FLANKE DER NATO
Herr Präsident, Sie sind jetzt der beliebteste Außenpolitiker in der Ukraine. Was halten Sie davon?
Es ist sehr angenehm und berührend. Ich bin sehr dankbar für diese große Menschenfreundlichkeit. Ich spürte es während meines Aufenthalts in Lwiw, als die Einwohner in der Nähe der Kathedrale kamen, um meine Hand zu schütteln. Vielen Dank für diese Freundlichkeit von unseren ukrainischen Nachbarn. Aber ich tue nur das, was ich als Präsident Polens und als ein Mensch und als Nachbar zu tun habe. Ich glaube, dass Ukrainer, die ihre Heimat verteidigen, heute Europa und Polen vor dem russischen Imperialismus verteidigen. Indem ich die Ukraine und die Ukrainer unterstütze, bin ich mir vollkommen bewusst, dass es im Interesse meines Landes und meiner Landsleute liegt. Diese Tätigkeit liegt in unserem gemeinsamen Interesse, und wenn sie in der Ukraine gut wahrgenommen und geschätzt wird, dann bin ich sehr dankbar dafür.
US-Präsident Joe Biden wird sich am 20-22 Februar in Polen aufhalten. Was erwarten Sie von diesem Besuch? Kann man auf neue Entscheidungen über die Hilfe für die Ukraine, über die Stärkung der NATO-Ostflanke hoffen?
Dies sind ein sehr wichtiger Besuch und ein sehr wichtiges Signal. Zum zweiten Mal während der russischen Invasion in der Ukraine wird sich Präsident Joe Biden in Polen und also nahe der Grenze zur Ukraine befinden. Dieser Besuch ist eine große Geste des Präsidenten der Vereinigten Staaten sowohl gegenüber der Ukraine als auch gegenüber uns - der östlichen Flanke der Nordatlantischen Allianz. Präsident Biden zeigt, dass Amerika sich für die Sicherheit unseres Teils Europas verantwortlich fühlt. Mit seiner Anwesenheit zeigt er auch, dass er die Verteidiger der Ukraine unterstützt, und deshalb ist dies ein sehr wichtiger Moment.
Als Joe Biden im vergangenen Frühjahr in Polen war, besuchte er Rzeszów und sah alles mit eigenen Augen in der Nähe der polnisch-ukrainischen Grenze. Er traf sich in Warschau mit Flüchtlingen aus der Ukraine, er sprach mit Menschen. Dass er nach Polen zurückkehrt, ist sehr wichtig. Ich glaube, es wird uns in Zukunft noch mehr stärken.
Wird Präsident Biden diesmal Rzeszów besuchen?
Entschuldigung, ich kann solche Details nicht verraten. Ich kann Ihnen versichern, dass er in Polen, in Warschau sein wird, weil dort ein offizieller Teil des Besuchs stattfindet. Wir erwarten auch ein Treffen zwischen Präsident Joe Biden und den führenden Politikern Mitteleuropas, des sogenannten Bukarest Neun. Wir werden über die Sicherheitslage in unserem Teil Europas diskutieren und natürlich darüber, wie wir die Ukraine weiterhin unterstützen können.
POLEN WIRD LIEFERUNG VON KAMPFJETS MiG-29 AN DIE UKRAINE PRÜFEN
Polen ist unbestritten vorne bei der Unterstützung der Ukraine bezüglich der Bereitstellung von Waffen sowohl in der ersten Phase des Krieges als auch jetzt. Vor kurzem fand ein weiteres Treffen der Verteidigungsminister im Ramstein-Format statt. Es wird die sogenannte Panzerkoalition gebildet. Wann fahren die gepanzerte Brigade, über die Sie vor kurzem sprechen, polnische Leopard-2-Panzer, sowie 60 andere Panzer aus Polen, darunter PT-91 in die Ukraine? Geht es um einen oder zwei Monate?
Ich glaube, diese Frist ist absolut real, angesichts der Dauer des komplexen Lehrgangs zur Bedienung von Leopard-Panzern, den das ukrainische Militär derzeit in Świętoszów (Panzerübungsplatz im Südwesten Polens - Red.) durchführt. Sie trainieren dort mit Panzern und an Simulatoren, so dass vollständige Panzer-Ausbildung stattfindet. Ich erwarte wirklich, dass eine solche Unterstützung für die Ukraine in dem Zeitrahmen, von dem Sie sprechen, möglich sein wird.
Wenn sich Polen der sogenannten Flugzeug-Koalition anschließen wird, in welcher Form dann: Wird es die Lieferung von Kampfflugzeugen vom TypF-16, MiG-29, womit Polen ausgerüstet ist, geben oder werden Flugzeuge in Polen repariert?
Wenn wir es ruhig, ohne Emotionen betrachten, ist die Ausbildung von Piloten am Kampfjet F-16 ein langfristiger Prozess. Die Ausbildung ukrainischer Piloten erfordert mehrere Monate, daran besteht kein Zweifel. Wenn stattdessen Flugzeuge МіГ-29 oder beispielsweise Su-Flugzeuge geliefert werden, dann sind ukrainische Piloten bereit, sie fast sofort zu fliegen. Tatsächlich könnten sie damit sofort nach Hause fliegen. Werden Flugzeuge vom Typ MіГ-29 geliefert, werden sie nun zweifellos in der Lage sein, den Schutz der Ukraine sofort zu verstärken, und das ist sehr wichtig. Natürlich verfügen nur sehr wenige NATO-Länder über MiG-Flugzeuge. Wir haben noch ein paar dieser Flugzeuge, und wir werden dieses Problem prüfen.
Generell besteht aus polnischer Sicht ein Problem bezüglich der Kampfjets F-16, da wir unter Berücksichtigung des Ausmaßes und des Gesamtpotenzials des Landes einfach nicht genug davon haben. Momentan warten wir auf F-35-Kampfflugzeuge aus den Vereinigten Staaten. Wir erwarten auch Kampfflugzeuge FA-50, die kürzlich aus Südkorea verlagert wurden. Das ist ein schwieriger Moment für uns, denn wir selbst erwarten Flugzeuge. Natürlich, wenn die NATO-Länder eine breite Flugzeug-Koalition schaffen, dann werden wir sicherlich auch beitreten. Aber die Entscheidung, mit welcher Formel dies geschehen wird, müssen wir mit unseren Verbündeten erörtern.
RUSSISCHE WIRTSCHAFT WIRD SANKTIONEN AUF SCHRECKLICHE WEISE SPÜREN
Sollen russische Athleten und Athletinnen an den Olympischen Spielen 2024 in Paris teilnehmen?
Meines Erachten sollten sie das nicht. Ich weiß, es ist eine sehr schwierige Entscheidung. Aber ich glaube, dass niemand, der die Politik, die Wladimir Putin heute umsetzt, befürwortet, sich an der großen Welt des Sports, an der Welt des Friedens und der Freundschaft, was die Olympischen Spiele sind, beteiligen darf.
Gleichzeitig bitte ich Sie, nicht zu vergessen, dass Wladimir Putin mit seiner Politik nicht allein ist. Er setzt sie mit Unterstützung der russischen Gesellschaft um, und diese Unterstützung ist sehr klar. Es ist auch Unterstützung von so vielen Athleten. In den Medien kann man Aussagen lesen, in denen Wladimir Putins Politik eindeutig gebilligt wird. Irgendwie ist es notwendig, Russland zu zwingen, dieses aggressive, neokoloniale Verhalten aufzugeben, das es heute demonstriert. Russland muss zur normalen Funktionsweise, zur Einhaltung des Völkerrechts zurückkehren. Es darf die repressive Politik der Vernichtung anderer Völker nicht fortsetzen.
Die Europäische Union bereitet bis zum 24. Februar ein neues Sanktionspaket gegen Russland vor. Gleichzeitig gibt es im Westen viele Politiker, auch auf der sehr hohen Eben, die die Wirksamkeit von Sanktionen in Frage stellen. Sie sagen, dass sie gelockert oder gestrichen werden müssen. Sind Sanktionen Ihrer Meinung nach derzeit wirksam? Was kann man tun, damit deren Folgen für Russland spürbarer werden?
Sanktionen sind in vielen Aspekten wirksam, aber ihre Ergebnisse werden erst nach längerer Zeit sichtbar sein. Ich bin überzeugt, dass Russland diese Sanktionen auf schreckliche Weise spüren wird, vor allem bezüglich des Zugangs zu fortschrittlichen westlichen Technologien.
Russland hat hochwertige Ausrüstung nur, weil es aus Deutschland, Frankreich, den USA, Japan und anderen Ländern importiert wird. Wenn dieser Import blockiert ist, ist eine Reparatur nicht möglich.
Die Länder, die Russland helfen wollen, obwohl Russland der Aggressor ist und andere Länder zerstört, verfügen nicht über diese Technologien. Dies wird also enorme Auswirkungen auf die russische Wirtschaft haben. Ich glaube, dass russische Ressourcen, insbesondere finanzielle Ressourcen auf der ganzen Welt blockiert werden sollen. Sie sollen auf Erstattung für die Ukraine, für den Wiederaufbau des Landes abgezielt werden. Natürlich wäre dies ein schwerer Schlag gegen Russland und russische Oligarchen.
Die Sanktionspolitik ist nur dann wirksam, wenn Widerstand verschiedener Arten von Skeptikern überwunden wird, die Sanktionen umgehen oder lockern wollen. Da gerade wegen der Umgehung und der Sanktionslücken ihre Wirkung reduziert wird. Wenn das Sanktionssystem eng wäre, wären sie (Sanktionen – Red.) viel effektiver, und Russland würde sie viel stärker spüren.
Ich bin überzeugt, dass die russische Wirtschaft diese Sanktionen in Zukunft auf schreckliche Weise spüren wird. Bereits heute gibt es Informationen, dass Russland die Erdöl- und Erdgas-Produktion reduzieren muss, gerade weil es nicht genügend Hightech-Geräte gibt, die für Produktion und Transport notwendig sind.
Russland hat immer noch Verbündete auf der ganzen Welt, vor allem unter Ländern anderer Kontinenten. Herr Präsident, Sie sind sehr aktiv unterwegs, zum Beispiel im letzten Jahr haben Sie mehrere afrikanische Länder besucht. Welche Argumente verwenden Sie, um diese Länder davon zu überzeugen, dass Putins Unterstützung heute ein Akt ist, der an einem Verbrechen grenzt?
Bei den Verhandlungen in Afrika empfinde ich einen gewissen Komfort, da ich über Russland als über einen neokolonialen Staat sprechen kann. Russland verfolgt eine neokoloniale Politik und versucht, andere Länder und Völker zu unterwerfen. Afrika kennt das seit der Kolonialzeit sehr gut. Die Erwähnung, dass Russland tatsächlich imperialistische Kolonialpolitik umsetze, beeindruckt also afrikanische Länder. So ist die Wahrheit. Jeder, der dem nahe ist, was in der Ukraine passiert, hat keinen Zweifel daran, dass Russland heute ein repressiver Staat ist, der sich wie ein Bandit verhält. Es greift andere an, raubt, vergewaltigt, tötet, zerstört Häuser, verstößt gegen das Völkerrecht, begeht Kriegsverbrechen.
DER SCHNELLE WEG DER UKRAINE IN DIE EU IST MÖGLICH
Die Ukraine strebt die Schaffung eines Internationalen Sondergerichtshofs an, um russische Verbrecher zu bestrafen. Natürlich unterstützt auch Polen diese Idee. Glauben Sie, dass wir zu unseren Lebzeiten Russlands Führung auf höchster Ebene sowie hochrangiges russisches Militär vor einem solchen Tribunal sehen werden?
Ich hoffe darauf, denn es ist notwendig für die Zukunft, für die Erhaltung des Weltfriedens. Wenn die russische Invasion in die Ukraine nicht bestraft wird, wenn die Verantwortlichen für Verbrechen, die Russen in der Ukraine begangen, nicht vor Gericht gestellt werden, dann wird dies ein fatales Beispiel für Gesetzlosigkeit für andere sein, die auf ähnliche Weise agieren möchten. Wenn wir alles tun müssen, damit dies nicht wieder geschieht, dann sollen russische Verbrecher und diejenigen, die sie dazu ermutigt haben, bestraft werden.
Die Ukraine will schnell der Europäischen Union beitreten, die ukrainischen Behörden sprechen von einer Zwei-Jahres-Perspektive. Sind Sie damit einverstanden und sehen Sie die Möglichkeit einer schnellen Integration in die Europäische Union?
Wir unterstützen die Ukraine mit aller Kraft auf ihrem Weg in die Richtung der Europäischen Union. Ich möchte Sie daran erinnern, dass ich der Initiator des Schreibens war, das wir zusammen mit mehreren Spitzenpolitikern Mitteleuropas an den Präsidenten der Europäischen Kommission mit der Bitte gerichtet haben, dass die Ukraine so bald wie möglich den Status eines Beitrittskandidaten erhält. Dies war im vorigen Frühjahr, dann sagten viele Politiker in der Europäischen Union, dass dies unmöglich sei. Ich hatte sehr schwierige Gespräche mit mehreren Politikern aus Westeuropa, die diese Möglichkeit überhaupt in Frage stellten. Es stellte sich heraus, dass die Ukraine einige Monate später dank dieser Tätigkeit den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhielt. Wir unterstützen die Ukraine weiterhin bei dieser Angelegenheit, und ich hoffe, dass ein schneller Weg möglich ist.
Die Ukraine will auch ein Mitglied der NATO werden und sucht nach Sicherheitsgarantien. Kann Kyjiw diese Garantien in der einen oder anderen Form während des NATO-Gipfels in Vilnius erhalten?
Eine sehr gute Frage. Ich habe darüber mit Präsident Wolodymyr Selenskyj und Gitanas Nausėda gesprochen. Ich möchte Sie daran erinnern, dass Präsident Litauens in diesem Jahr Gastgeber des NATO-Gipfels in Vilnius sein wird. Wir haben darüber mit Wolodymyr vor einigen Tagen in Rzeszów gesprochen. Jetzt spreche ich darüber mit dem NATO-Generalsekretär, dem Premierminister von Großbritannien und während der Münchner Sicherheitskonferenz - mit den Staatschefs Frankreichs, Deutschlands sowie mit dem neu gewählten Präsidenten der Tschechischen Republik. Im Moment ist dies neben der Stärkung der Sicherheit Polens eines der wichtigsten Themen für mich.
DIE UKRAINE WIRD SICH NICHT NUR SCHÜTZEN, SONDERN AUCH GEWINNEN
Sehen Sie nach dem Krieg, der hoffentlich bald mit einem Sieg der Ukraine enden wird, die Möglichkeit einer militärischen Allianz zwischen der Ukraine und Polen oder in einer größeren Gruppe von Ländern?
Diese Gelegenheit sehe ich nicht nur, sonder erhoffe sie. Was jetzt passiert, diese Freundschaft, die so schön zwischen unseren Ländern und unseren Völkern aufgeblüht ist, wird Freundschaft für Jahrhunderte sein. Das würde ich mir sehr wünschen. Ich hoffe, dass die Ukraine in der Zukunft ein Teil der NATO wird.
Manche Umfragen zeigen, dass Polen durch eine große Anzahl von Ukrainern, die vor dem Krieg geflohen sind und in Polen Schutz gefunden haben, müde ist. Wie meinen Sie, wird dies die Bereitschaft der Polen, den Ukrainern auf lange Sicht zu helfen, beeinträchtigen? Insbesondere, dass die russische Propaganda aktiv daran arbeitet.
Ein Jahr vergeht, als Russland in die Ukraine einmarschiert war. Rund 10 Millionen Menschen überquerten die Grenze in Richtung Polen. Nach unseren Schätzungen befinden sich derzeit etwa 2 bis 2,5 Millionen Bürger der Ukraine in Polen. Mehr als 1,3 Millionen sind registriert und genießen Ermäßigung, die wir im Zusammenhang mit der russischen Invasion in die Ukraine durch spezielle Gesetze zur Verfügung gestellt haben. Sie bekamen eine PESEL-Nummer (persönliche Identifizierungsnummer in Polen – Red.), Recht auf Arbeit, Gesundheitsversorgung. Kinder besuchen polnische Schulen.
Sie haben das Gespräch mit meiner Popularität in der Ukraine begonnen. Ich glaube, dass ich dies in hohem Maße der Position der Polen zu verdanken habe. Die Ukrainer*innen nehmen mich einfach als einen Vertreter Polens, als einen Polen wahr. Und diese Einschätzung über mich als Präsident von Polen ist eigentlich eine Haltung gegenüber den Polen. Ich freue mich sehr, dass die Ukrainer eine gute Meinung über die Polen haben, dass es diese Freundschaft zwischen uns gibt, die zur Bruderschaft geht, über die wir gerade gesprochen haben. Natürlich ist es schwierig, es ist nicht einfach, eine neue Person in seinem Privathaus zu haben, um einen Teil seines Hauses mit ihr zu teilen. Man muss ein Zimmer in der Wohnung jemandem zur Verfügung stellen, damit er in deinem Haus wohnt, wer noch nicht da war und wen du nicht kanntest. Ich bitte um Verständnis, dass es für die Menschen nicht einfach ist. Und ich freute mich wirklich sehr und war positiv überrascht, dass die Polen so Menschen empfangen haben, die sie in vielen Fällen gar nicht kannten. Sie holten Menschen, die sie zum ersten Mal gesehen haben, an der Grenze ab und luden sie zu sich ein. Die Menschen sehen, dass Ukrainer, die nach Polen kommen, ehrliche Absichten haben, dass sie hart arbeiten. Sehr oft sind das Frauen mit Kindern, die diese Unterstützung und Fürsorge brauchen. Aber sie wollen arbeiten.
Heute gibt es kein ernsthaftes polnisch-ukrainisches Problem in dem Sinne, dass die Menschen müde sind. Heute sind viele Ukrainer eine Stütze für die polnische Wirtschaft. Sie sind in vielen verschiedenen Bereichen in Polen beschäftigt, sie werden allmählich ein Teil unserer Gesellschaft. Natürlich wird es Probleme geben, da Menschen verschieden sind. Aber ich denke, im Allgemeinen ist die Situation zwischen unseren Gesellschaften und Nationen im Zusammenhang mit den letzten Jahrhunderten beispiellos. Und das ist eine gute Chance für die Zukunft. Ich glaube, wir alle werden diese schwierige Zeit durchhalten, dass die Ukrainer sie aushalten und die Russen besiegen. Es ist nicht einfach für uns alle. Aber ich glaube, es wird von großer positiver Bedeutung für die Zukunft sein.
Herr Präsident, bald ist der Jahrestag dieses blutigen Krieges. Was möchten Sie allen Ukrainern diesbezüglich heute sagen?
Ich möchte meinen Nachbarn aus der Ukraine und Wolodymyr Selenskyj vermitteln, dass wir bei ihnen sind, dass wir alles tun, um zu helfen. Wir wissen genau, welche schrecklichen Momente die Ukrainer jetzt erleben, was für ein schreckliches Schicksal sie jetzt haben, und glauben zutiefst, dass die Ukraine nicht nur sich selbst schützen, sondern auch gewinnen wird. Wie wir auch glauben, dass Ehrlichkeit und Gerechtigkeit gewinnen werden. Deshalb glauben wir, dass die Ukraine gewinnen wird, weil sie heldenhafte Verteidiger hat, weil sie der ganzen Welt eine außergewöhnliche Heldentat, Klasse und Kraft des Geistes gezeigt hat. Wir glauben, dass das Gute siegen wird, denn für uns ist die Ukraine heute das Gute, und Russland verkörpert das Böse. Und dieses Böse muss gestoppt werden.
Vielen Dank für das Gespräch und Worte zur Unterstützung der Ukraine.
Juri Banachewytsch
Foto: Przemysław Keler, KPRP