Mustafa Dshemilew, der Anführer der Krimtataren
Unser Ziel ist, eine Plattform für die Rückkehr der Krim auf der Grundlage des Budapester Memorandums ins Leben zu rufen
04.01.2019 14:28 68

Mit Mustafa Dshemilew haben wir in der Hauptstadt der Türkei getroffen, die er auf der Durchreise aus New York nach Kyjiw besuchte. Er hatte mit den türkischen Diplomaten die Ergebnisse der UN-Generalversammlung zu besprechen. Bei der Generalversammlung wurden historische Resolutionen angenommen - über die Militarisierung der Krim, des Schwarzen und des Asowschen Meeres und über die Verletzung der Menschenrechte auf der durch Russland besetzten Halbinsel. Der Anführer der Krimtataren ist überzeugt, dass die Beschlusse der Generalversammlung die Befreiungsstunde für seine Heimat näher bringe. Er hat es vor, auf die Krim noch zu seinen Lebzeiten zurückzukehren.    

Über seine Reise nach New York, die Abstimmung bei der UN-Generalversammlung, über geheime Intrigen Russlands, den eventuellen Besuch von Erdogan in der Ukraine und die Dankbarkeit an den Ökumenischen Patriarchen für Tomos hat der Anführer des krimtatarischen Volkes, der Abgeordnete der Werchowna Rada der Ukraine, der Beauftragte des Präsidenten der Ukraine für das krimtatarische Volk, Mustafa Dshemilew, im exklusiven Interview für Ukrinform erzählt. 

LÄNDER  ENTHALTEN SICH BEI DER UNO WEGEN DER ABHÄNGIGKEIT VON RUSSLAND DER STIMME

Mustafa-aga, Sie kehren aus New York nach Kyjiw mit dem Sieg - bei der UNO sind zwei Resolutionen verabschiedet worden: über die Demilitarisierung der Krim und über die Verletzung der Menschenrechte auf der Halbinsel. Erzählen Sie bitte, wie die Abstimmung verlief. Wie war die Stimmung im Saal, ob Russland versucht hat, entgegenzuwirken?

Ehrlich gesagt, haben wir den Auftritt der Russen und derjenigen erwartet, die sie ständig unterstützen. Deshalb waren wird durch die Rede des Botschafters Russlands nicht erstaunt. Man kann sagen, dass es frecher, weniger argumentiert, gewöhnlich war: die Krim sei unsere Erde, wir tun, was wir wollen. Sie setzen offenbare Verletzungen des internationalen Rechts durch. Und das löst natürlich entsprechende Reaktion und Assoziierungen aus.

Der Auftritt des Vertreters Armeniens hat mich zum Nachdenken angeregt. Voriges Mal hat Armenien offen erklärt, dass die Krim das russische Territorium sei. Und diesmal war es etwas gelinde ausgedrückt. Ungeachtet dessen haben sie gegen die Resolution gestimmt. D.h. befinden sie sich noch in der Flugbahn Russlands. Und wie es weiter sein wird, ist unbekannt. Insgesamt ist es hoffnungsvoll, dass nur 19 Länder für die Resolution über die Demilitarisierung zur Unterstützung Russlands gestimmt hatten. Natürlich ist es befremdlich, dass sich viele Länder der Stimme enthielten. Meines Erachtens ist das unsere Schwachstelle, man muss mit diesen Ländern arbeiten.

Von welchen Ländern ist die Rede?

Diesmal haben sich leider sowohl Katar, als auch Saudi-Arabien enthalten, die im Großen und Ganzen uns unterstützen. D.h. bei dieser Frage dominieren nicht rechtliche oder moralische Prioritäten, sondern rein politische. Sie erhalten die Aufrüstung aus Russland bzw. arbeiten zusammen bei der OPEC zu Energiefragen.

Nach Rückkehr möchte ich auch mit dem Botschafter Indonesiens in Kyjiw sprechen. Wir haben dem Land einen Besuch abgestattet, sich mit dem Vizepräsidenten getroffen, eine Pressekonferenz veranstaltet. In Jakarta folgt man der gerechten Haltung bezüglich der Besatzung der Krim. Aber bei der Abstimmung haben sie sich erneut enthalten. Sie haben uns versprochen, dass sie die Mitverfasser der Resolution über die Menschenrechte sein werden. Sie werden ihren Einfluss in der mohammedanischen Welt ausnutzen. Wieso denn haben sie sich wieder enthalten? Der Grund ist derselbe, glaube ich. Indonesien muss die Aufrüstung in Russland kaufen und macht daraus kein Hehl. Wir haben versucht, sie auf Ukroboronprom (der ukrainische staatliche Rüstungskonzern -Red.) umzuorientieren, aber es kam aus einer Reihe von Gründen einstweilen nicht zustande. Ein und dasselbe auch mit Saudi-Arabien.

USA HABEN ES VOR, BEZIEHUNGEN MIT DER TÜRKEI ZU VERBESSERN

Mit wem noch haben Sie sich in New York getroffen? Wovon war die Rede?

Wir hatten ein ziemlich dauerhaftes Treffen mit der amtierenden ständigen US-Vertreterin bei der UNO Kerry Currie. Gesprochen wurde über die allgemeine Situation sowie über die Beziehungen der Vereinigten Staaten mit der Republik Türkei. Wir haben deutlich gemacht, dass die Türkei uns zurzeit am meisten unterstützt. Und das, dass die Beziehungen zwischen den USA und der Türkei so unterkühlt sind, macht uns Problem. Wir sind auf die euroatlantische Integration orientiert. Und zugleich möchten wir uns von der Türkei nicht entfernen. Aber man hat gesagt, dass sich die Beziehungen verbessern werden. Und entsprechend werde man die Ukraine mehr unterstützen. Die Aussichten sind sehr gut.

Im US-Außenministerium haben wir uns mit dem stellvertretenden Helfer des US-Außenministers für Europa und Eurasien, George Kent, getroffen.

Mit uns war auch der Anwalt Nikolaj Polosow. Zurzeit koordiniert er zusammen mit dem Außen- und dem Verteidigungsministerium der Ukraine eine Gruppe von Juristen betreffs der Freilassung der Kriegsgefangenen und der Polithäftlinge. Die Kommunikation war produktiv. Allerdings waren wir über Einiges gestolpert. Die amerikanische Seite hat erklärt, sie gebe sich immer Mühe, der Ukraine zu helfen. Aber die Information über die Lieferungen von russischen Kernbrennstoffen, also aus dem Aggressor-Land in die ukrainischen Atombetriebe, hat ihre Besorgnis ausgelöst. Die Haltung der Ukraine zu dieser Frage hat der Botschafter der Ukraine in den USA, Valerij Tschalyj detailliert erläutert (früher die Atombehörde Energoatom - Red.).

DIE KRIM KANN AUF KOSTEN DES ZERFALLS RUSSLANDS DEOKKUPIERT WERDEN

Welche zukünftigen Schritte sollen nach der Meinung der USA unternommen werden, um eine Grundlage für die Rückkehr der Krim auf dem Rechtsweg vorzubereiten?

Ich habe bereits gesagt und wiederhole, dass die Wertigkeit dieser Resolution über die Demilitarisierung, die die UNO am 17. Dezember verabschiedet hat, darin besteht, dass zum ersten Mal auf das Budapester Memorandum berufen wird. Die UNO hat gestimmt, dass das Budapester Memorandum verletzt worden war. Uns das ist sehr wichtig. Unser zukünftiges Ziel ist es, eine Plattform für die Rückkehr der Krim auf der Grundlage des Budapester Memorandums ins Leben zu rufen. Wir werden diese Richtung weiter arbeiten. Übrigens haben wir zu diesem Thema mit den amerikanischen Kongressmännern gesprochen.  Sie halten dieses Herangehen für vernünftig und haben vorgeschlagen, unsere Botschaft an sie und andere Länder, die Unterzeichner des Budapester Memorandums zu schicken, darunter an China und Frankreich, obwohl sie sich dem Memorandum später angeschlossen haben. Im Memorandum handelt es sich klar darum, dass uns im Gegenzug für den Verzicht auf Nuklearwaffen die Souveränität und die territoriale Integrität gewährt würden. Wo sind diese Garantien? Russland, wie es auch vermutet wurde, weist die Schaffung dieser Plattform strikt zurück. Das ist aber nicht so wichtig. Lass ihnen vorerst verzichten, nicht teilnehmen. Es sei aber so, dass diese Plattform existieren wird. Und wenn genug harte Sanktionen verhängt werden, wird Russland, glaube ich, nachgeben.

Ich habe mehrmals gesagt, an die westlichen Spitzen gewendet zu haben, dass wenn man zu seiner Zeit auf die Besatzung Georgiens wenigstens so wie auf die Besatzung der Krim reagiert hätte, würde die Okkupation der Krim nicht passieren. Ich schließe nicht aus, dass die Halbinsel auf Kosten des Zerfalls Russlands derokkupiert werden kann. Diese Dummheiten, die Putin macht, führen dazu.

Wurde bei den Treffen die Frage betreffs der Situation im Asowschen Meer, unserer Seeleute, die sich in Gefangenschaft in Russland befinden, bezüglich des Beistandes für ihre Freilassung angeschnitten? 

Über die alarmierende Situation, die sich nach der Asowschen Krise gebildet hatte, hat man auf allen Plattformen gesprochen.

Das Einzige ist aber nicht ganz zustande gekommen. Für die Verabschiedung einer zweiten Resolution über die Menschenrechte haben wir eine genug starke Demonstration mit Parolen und Texten "Russland ist ein Piratenstaat", "Piraten dürfen keine Mitglieder des Sicherheitsrats sein", "Lasst unsere Seeleute, unsere Schiffe heimkehren" vorbereitet. Es hat sich aber so ergeben, dass wir in der Nacht am 22. Dezember gegen Ende der Arbeit den Heimflug angetreten haben. Wir dachten, dass diese Resolution nicht behandelt wird. Wir haben die Information darüber, dass sie doch erörtert und angenommen wurde, bereits unterwegs erhalten. Insgesamt waren das zum Beginn des Neujahres gute "Geschenke" für uns.

ERDOGAN BEAUFTRAGTE, DIE FRAGE ÜBER FREIEN DURCHGAN IN DER STRASSE VON KERTSCH AUF ALLEN PLATTFORMEN ANZUSCHNEIDEN

Sie haben sich aus New York nach Kyjiw durch Ankara begeben und eine Reihe von Treffen im Parlament und dem Außenministerium der Türkei durchgeführt. Erzählen Sie bitte ausführlicher, welche Themen angesprochen wurden?

Auf dem Treffen im Außenministerium der Türkei haben wir eben darüber gesprochen, wie die Türkei mit den Ländern abreiten könnte, die sich der Abstimmung in der UNO enthalten haben. Darüber hinaus möchte ich betonen, dass eine Tendenz zu der zunehmenden Unterstützung der Ukraine zu empfinden ist. Die Haltung der Türkei trägt auch dazu bei.

Im Außenministerium war die Rede auch von einer Möglichkeit, die Reise des Präsidenten der Türkei Recep Tayyip Erdoğan in die Region Cherson für das Treffen mit Landsleuten und als eine Demonstration der Unterstützung der Region zu organisieren. Man hat uns geantwortet, dass es in der nächsten Zeit nicht einfach sei. In der Türkei finden auch Kommunalwahlen statt. Und der Besuch kommt bis zum 31. März kaum zustande. Aber im Großem und Ganzen gibt es diese Möglichkeit. Es ist nicht ausgeschlossen, dass der Besuch nicht auf Ebene des Präsidenten, sondern auf Ebene des Außenministers stattfindet. Mevlüt Cavusoglu wird dann die Ukraine besuchen.  

Wie schätzt die Türkei die Situation im Asowschen Meer ein? Präsident Erdogan hat früher erklärt, er sei bereit, ein Vermittler zu sein. War die Rede davon?

Der Außenminister der Türkei Mevlüt Cavosoglu hat gesagt, Präsident Erdoga hätte ihn beauftragt, in allen Plattformen die Frage betreffs des freien Zugangs in der Straße von Kertsch sowie über die Rückgabe der aufgebrachten Schiffe anzuschneiden. Er hat auch gesagt, es entstehe der Eindruck, dass Putin diese Frage nicht regeln und die Seeleute bis zu den Wahlen nicht freilassen wolle. Er hält diesen Schritt für ein "Geschenk" für Poroschenko vor den bevorstehenden Wahlen. D.h. er möchte die Situation als ein Einflussinstrument auf unsere Wahlen ausnutzen. Das ist zynisch, das widerspricht nicht nur dem Recht, sondern auch der Moral. Die Menschen für politische Zwecke auszunutzen, ist ein System von Geiselhaftung.

Man hat in der Türkei und früher in den USA über die Notwendigkeit gesprochen, im Vorfeld der Wahlen scharfe Aufmerksamkeit auf Russland zu lenken. Russland wird sich ohne jeden Zweifel alle Mühe geben, damit Poroschenko nicht wiedergewählt wird. Sie werden jeden beliebigen in jeder Weise unterstützen, wenn nur Poroschenko es nicht schaffe.

Haben Sie die Frage bezüglich des gesetzwidrigen Seeverkehrs, der Durchfahrt der türkischen Schiffe auf die Krim angesprochen?

Ja, angesprochen. Und wir haben eben die Liste dieser Schiffe übergeben. Diese Frage wurde auch während unseres Besuchs mit dem Generalstaatsanwalt in der Türkei im vorigen Jahr angeschnitten. Ich habe persönlich mit Erdogan gesprochen und ihm die Liste der Schiffe übergeben. Danach wurde in der Türkei verordnet, dass die Schiffe, die in die Krim-Häfen einlaufen, in den Häfen der Republik Türkei nicht bedient werden. In der Praxis wird das aber nicht eingehalten. Die Schiffe laufen nicht unter der türkischen Flagge ein, Radare werden abgeschaltet. Aber es ist sehr einfach, das durch Satelliten offenzulegen. Beispielsweise die Schiffe zu beobachten, die Lieferungen in das Werk Titan vornehmen. Man muss jetzt die Prüfung durchführen, ob die türkischen Gesetze verletzt werden.

EIN SCHLAG FÜR RUSSLAND WIRD GLEICHBERECHTIGT MIT TOMOS DIE DEOKKUPATION DER KRIM SEIN

Das wichtigste Even, das zu Beginn des neuen Jahres in der Türkei passiert, ist die Übergabe von Tomos. Um das nicht zustande kommt, hat Moskau sämtliche möglichen Varianten ausgenutzt, darunter hat es versucht, den Druck auf die Türkei auszuüben. Werden Sie an diesem Event in Istanbul teilnehmen?

Ich glaube, das ist momentan der stärkste Schlag auf Russland. Ein weiterer gleichberechtigt damit wird die Deokkupation der Krim sein. Während des Besuchs im Außenministerium der Türkei haben wir erneut betont, inwiefern wichtiges Event die Bildung einer unabhängigen Kirche, die Erhaltung von Tomos für die Ukraine ist. Während des mit Präsident Poroschenko jüngsten Treffens mit dem Ökumenischen Patriarchen Bartholomäus (am 3. und 4. November 2018 - Red.) hat Präsident alle Mitglieder unserer Delegation vorgestellt. Bartholomäus hat mich gefragt, ob ich türkisch spreche. Ich habe ihn beim Abschied gesagt, dass ich kein Christ, sondern Moslem bin. Aber seine weise und mutige Tat, der ukrainischen Kirche die Unabhängigkeit zu gewähren, ist zum Nutzen aller Bürger der Ukraine, unabhängig von ihrer Nationalität und Konfession. Wir haben es unbedingt vor, an der Übergabe von Tomos im Januar teilzunehmen, um zu zeigen, inwiefern wichtig dieses Ereignis auch für uns ist.  

    

Der TV-Sender Al Jazeera hat am 23. Dezember den Dokumentarfilm "Krim: Das dunkle Geheimnis Russlands" gedreht. Der ehemalige BBC-Producer, der zweimalige Grammy- Preisträger Jamie Dornan hat den Film hergestellt. Der Steifen demonstriert die Chronik zu den Ereignissen der Annexion sowie teilt mit, was auf der Halbinsel zurzeit passiert. Sie sind in diesem Film einer der Schlüsselausleger. Erzählen Sie bitte, wie die Arbeit verlaufen hatte? Wie war der Effekt des Films?

Ich habe wirklich an der Schaffung dieses Films aktiv teilgenommen. Als der Filmstab die Krim besuchen wollte, hat sie sich an mich mit der Bitte gewendet, Kontakte der Menschen mitzuteilen, die über die Geschehnisse erzählen könnten. Ich habe gesagt, dass wenn sie die Menschen auf den Straßen fragen werden, werden sie die Wahrheit nicht sagen, da sie vor der Reaktion Angst haben werden. Sie werden erzählen, wie gut sie leben, wie dankbar sie seien. Im Film spielen reale Augenzeugen der Ereignisse mit. Dornan und sein Team haben sehr gut gearbeitet.     

Natürlich war die Reaktion auf diesen Film seitens Russlands zu erwartend negativ. Wir unsererseits haben uns gefreut, dass sich das  riesengroße englischsprachige Auditorium von Al Jazeera weltweit diesen Film angesehen hat. Für uns ist es sehr wichtig, dass man in der arabischen Welt über das Problem der Krim weiß. Man hat uns kürzlich in Doha versprochen, die Möglichkeit zur Übersetzung des Films ins Arabische zu prüfen.

AUF DER KRIM VERSUCHT MAN, DIE WELTAUFFASSUNG DER MENSCHEN WIE IN DER UdSSR ZU ÄNDERN

In diesem Film haben wir einige Vertreter des krimtatarischen Volkes gesehen, die über Ereignisse der Annexion offen erzählen, sie erzählen über Verbrechen gegen die Krimtataren, gegen die Ukrainer auf der Krim. Sie hatten keine Angst, das zu tun, ebenso, wie viele Aktivisten keine Angst hatten, am 23. Dezember zum Gericht zu kommen, um vier Einwohner von Bachtschissarai zu unterstützen. Sie wurden des Terrorismus beschuldigt und zu langer Haft verurteilt. Was können Sie über die Geschehnisse auf der Halbinsel jetzt sagen? Welche Tendenzen und Prognosen könnten Sie mitteilen?

Die Situation verschlimmert sich und wird sich weiter verschlimmern. So ist meine Prognose. Man kann eine Liberalisierung des Besatzungsregimes kaum erwarten. Zurzeit sind wir wegen der stumpfsinnigen Sombie-Propaganda beunruhigt, die auf die Kinder gerichtet wird. Sie hat großen Einfluss. In den UdSSR-Zeiten dauerte die Zombifizierung 70 Jahre lang. Aber wir haben nicht nachgegeben. Und bei erster Gelegenheit haben wir uns losgemacht. Zu Sowjetzeiten hat man versucht, die Weltauffassung der Menschen zu ändern. Man tut so auch jetzt. Aber ich glaube nicht, dass die Besatzung der Krim so lange dauern wird. Ich habe es vor, auf die Krim noch zu meinen Lebzeiten zurückzukehren.        

Olga Budnyk, Ankara

        nj

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