Oleksandr Symtschyschyn, Bürgermeister von Chmelnyzkyj
Es ist schwierig, Chmelnyzkyj als eine rückwärtige Stadt zu bezeichnen, da sie oft angegriffen wird
09.06.2023 18:11

Am 13. Mai erlebte Chmelnyzkyj den massivsten Angriff der russischen Armee, dessen Folgen noch immer nicht überwunden sind. Andere Gemeinden in der Oblast sowie internationale Partner und Wohltätigkeitsstiftungen haben sich sofort freiwillig gemeldet, um beim Wiederaufbau der Stadt zu helfen.

Ende Mai sprach eine Ukrinform-Korrespondentin mit dem Bürgermeister von Chmelnyzkyj, Oleksandr Symtschyschyn, der über die Folgen des feindlichen Angriffs und die psychologische Kriegsführung, die die Russen daraufhin starteten, berichtete. In dem Interview erzählte der Bürgermeister auch, wie der Stadtrat der Kirche der UOK-MP das Recht entzieht, das Land dauerhaft zu nutzen, lokale Unternehmen unterstützt und Geld für tausend Kamikaze-Drohnen für die ukrainischen Streitkräfte sammelt.

DIE MATERIALRESERVEN WAREN IN ZWEI TAGEN AUFGEBRAUCHT

Herr Symtschyschyn, erzählen Sie bitte, wie sich die Gemeinde Chmelnyzkyj vom feindlichen Angriff am 13. Mai erholt?

Chmelnyzkyj ist sowohl im vergangenen als auch in diesem Jahr ziemlich oft beschossen worden. Obwohl wir als rückwärtige Stadt bezeichnet werden, sind wir weit davon entfernt, denn wir werden häufig von Terroristen angegriffen. Der 13. Mai war der massivste und folgenschwerste Angriff. Wir müssen Gott und unserer Flugabwehr danken, denn wir hatten kein einziges Todesopfer zu beklagen. Es gab 30 Verletzte, aber nur drei von ihnen sind ins Krankenhaus eingeliefert worden, während die übrigen medizinisch versorgt und zu Hause behandelt worden sein. Die drei ins Krankenhaus eingelieferten Personen konnten nach einigen Tagen wieder entlassen werden.

Was den materiellen Schaden angeht, so ist er enorm. Natürlich haben wir Zahlen, aber sie sagen nicht alles, denn es gibt Schäden, die wir nicht einmal erkannt oder registriert haben. Zum Beispiel ist ein Fenster in einer Wohnung oder einer Schule zerbrochen. Es gibt Tausende solcher Fälle.

Und es gibt Tausende von Objekten, die registriert worden sein. Dazu gehören staatlich finanzierte Einrichtungen wie Schulen und Kindergärten, Kultureinrichtungen wie Bibliotheken und Kulturhäuser, medizinische Einrichtungen und eine große Zahl betroffener Unternehmen, darunter Teile des Industriegebiets, Lagerhäuser und Produktionsstätten. Einige Unternehmen haben Produktionsausrüstungen und Fertigwaren in Lagerhäusern im Wert von Millionen verloren. Der Wohnungsbestand ist am stärksten in Mitleidenschaft gezogen worden: Mehrfamilienhäuser mit weggesprengten Dächern und Fenstern, aber auch Privathäuser und Landhäuser. Viele Menschen haben nicht um Hilfe gebeten, denn wenn bei jemandem ein Fenster zerbrochen war, hat er oder sie es selbst ersetzt und nicht die Kommission gebeten, es zu überprüfen. Insgesamt handelt es sich um etwa 8,5 Tausend Fenster. Auch die Häuser in der Nähe des Anschlagsortes sind zerstört worden: ihre Hauptmauern sind beschädigt und die Giebel weggesprengt.

Wir haben uns vom ersten Tag an den Wiederaufbaubemühungen beteiligt. Wir haben unsere Materialreserven immer ernst genommen, sie seit 2015 regelmäßig überprüft und 2022 erheblich aufgestockt. Wir haben eine Menge Schiefer, Holz und Glas gekauft. Aber selbst diese „Menge“ hat eigentlich nur für zwei Tage, den 13. und 14. Mai, gereicht. Wir haben über 4.000 Schieferplatten, über 2.000 Quadratmeter Glas, über 1.200 Quadratmeter Dacheindeckung und Tausende Quadratmeter von OSB-Platten, Kunststofffolien und Schnittholz geliefert.

NACH DEM ANGRIFF HAT DER FEIND VERSUCHT, PANIK ZU SCHÜREN

Sie sagen, dass Sie Ihre Materialreserven in zwei Tagen aufgebraucht haben. Woher haben Sie danach die Mittel hergehabt und gab es dabei irgendwelche Schwierigkeiten?

Die Hauptschwierigkeiten waren die großen Mengen und der Mangel an Arbeitskräften. Es handelt sich um eine hochprofessionelle Arbeit: Nicht jeder kann ein Dach reparieren, ein Fenster austauschen oder verglasen, sondern nur spezialisierte Arbeitskräfte. Wir haben viele Arbeiter, die mobilisiert sind und sich im Krieg befinden, was die Anzahl der Personen in den Teams, die am Wiederaufbau arbeiten können, verringert. Das war das Hauptproblem, aber andere Gemeinden (Hromadas) haben uns dabei geholfen, und dafür bin ich ihnen sehr dankbar. In erster Linie sind das Sataniw, Starokostjantyniw, Slawuta, Schepetiwka, Medschybisch, Kamjanez-Podilskyj, die uns Teams oder Materialien aus ihren Materialreserven zur Verfügung gestellt haben. Das war sehr wichtig, denn wir mussten alles schnell erledigen.

Internationale Organisationen wie das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR), die Internationale Organisation für Migration (IOM), Rokada, die internationale Nichtregierungsorganisation Medair und private Wohltätigkeitsorganisationen haben uns ebenfalls sehr geholfen. Sie haben uns sehr schnell Schiefer und Glas zur Verfügung gestellt, und jetzt geht diese Hilfe weiter, denn wir arbeiten mit ihnen zusammen, um einkommensschwachen, alleinstehenden Menschen und Menschen mit Behinderungen zu helfen, mit Hilfe internationaler Spender und unserer Partner Fenster zu ersetzen.

Auf der Sitzung stellen wir 6 Mio. UAH für die finanzielle Unterstützung derjenigen bereit, die den Schaden selbst behoben, ihn registriert und sich an uns gewandt haben (die Mittel sind bereits auf der Sitzung des Stadtrats am 2. Juni zugewiesen worden – Anm. d. Verf.). Wir helfen Unternehmen, indem wir sie für sechs Monate oder ein Jahr von der Zahlung von Grundsteuer und Pachtgebühren befreien – über den genauen Zeitraum entscheiden wir noch.

Wir haben eine weitere Bildungseinrichtung, die ihren Betrieb noch nicht wieder aufgenommen hat. Die übrigen, mehr als 30, sind am Samstag und Sonntag (13./14. Mai – Anm. d. Verf.) wieder in Betrieb genommen worden, und die Kinder sind am Montag eingeschult worden. Zwei weitere haben seit Donnerstag den Betrieb wieder aufgenommen, und eine der am stärksten betroffenen Schulen, die einen Schaden von mehr als einer Million erlitten hat, wird im Laufe des Sommers wiederhergestellt und wird am 1. September den Unterricht wieder aufnehmen.

Im Großen und Ganzen haben wir gute Arbeit geleistet, aber die Nachwirkungen sind noch nicht überwunden.

Nach diesem Angriff auf die Stadt haben russische Medien damit begonnen, Fälschungen über ein chemisches Leck in Chmelnyzkyj zu verbreiten, was die Stadtbehörden dementiert hat. Gab es nach diesen Berichten eine Panik in der Stadt und haben die Menschen auf die offiziellen Informationen gehört?

Es handelte sich nicht nur um ein Fake, sondern auch um eine psychologische Kriegsführung, in die der Feind sicher viele Ressourcen investiert hat, denn sie ist nicht nur in den russischen Gruppen verbreitet worden, sondern auch in lokalen Telegram-Kanälen, wo es die Möglichkeit gibt, Kommentare abzugeben. Ich habe auf einem der zentralen Fernsehkanäle über die Situation gesprochen, und innerhalb weniger Stunden sind dort mehrere hundert Kommentare erschienen, von denen 90% von offensichtlichen Bots mit demselben Text stammten.

Auch auf internationaler Ebene ist viel unternommen worden, und auf verschiedenen europäischen Websites sind zahlreiche Veröffentlichungen mit Kommentaren von Pseudo-Experten erschienen. Diese psychologische Kriegsführung hat darauf abgezielt, Panik in Chmelnyzkyj, in der gesamten Ukraine und in Europa zu verbreiten, wo sie die Ukraine als unzuverlässigen Partner darstellen wollten. Seit etwa zwei Wochen haben sie all dies verbreitet und tun es auch weiterhin. So hat letzte Woche eine rumänische Parlamentarierin um irgendwelche radioaktive Wolken gesprochen.

Einige Einwohner von Chmelnyzkyj waren alarmiert, aber es gab keine Panik und keine überfüllten Apotheken oder Tankstellen. Nach den Raketenangriffen – denn auch wenn eine Rakete fliegt, enthält sie Schadstoffe – führen wir immer Messungen auf chemische und radioaktive Kontamination durch, denn wir und unsere Kinder leben in dieser Stadt. Mein jüngster Sohn hatte nach den Raketenangriffen um 9:30 Uhr eine Fußballtrainingseinheit.

Das ist unsere Verantwortung gegenüber den Menschen, und in solchen Fällen würde niemand etwas verheimlichen, sondern entsprechende Maßnahmen ergreifen. Die Messungen sind sofort durchgeführt worden, außerdem haben wir Online-Luftmessstationen. Alles ist von uns und der DSNS (Staatliche Dienst der Ukraine für Notfallsituationen) vollständig kontrolliert worden, und wir konnten diese Aussagen mit gutem Gewissen machen. Ich hoffe, dass eine große Anzahl von Menschen uns gehört hat.

Gleichzeitig haben keine lokalen Medien oder sogar anonyme Telegram-Kanäle diesen Unsinn verbreitet, sondern ihn soweit wie möglich widerlegt. Ich denke, dass wir durch unsere Zusammenarbeit die Folgen dieser psychologischen Kriegsführung abmildern konnten. Dies soll eine Lehre für alle sein, wie dieses Übel Panik verbreiten kann, denn Panik ist sein bester Verbündeter und unser Feind.

DIE BEHÖRDEN MISCHEN SICH NICHT IN DAS RELIGIÖSE LEBEN EIN, SONDERN SETZEN NUR DAS GESETZ DURCH

Vor Ostern verstärkte sich in der Stadt der Prozess der Überführung von Kirchen der UOK-MP in die OKU, dem der Vorfall mit der Prügelattacke gegen einen Veteranen in der Kathedrale vorausging. Jetzt hat sich der Prozess verlangsamt. Können Sie erklären, warum?

Dieser Veteran ist seit einem Jahr im Krieg und hat negative gesundheitliche Folgen. Er ist ein guter Kerl, und niemand hat das Recht, die Hand gegen ihn zu erheben.

Die ganze Arbeit wird jetzt auf juristischem Gebiet durchgeführt, denn alle Treffen der Gemeinschaft sind auf legale Weise abgehalten worden, unter Einhaltung aller Rechtsnormen, und es war die Initiative der Gemeinschaft und der Gläubigen. Dann werden die Dokumente vorbereitet und der regionalen Militärverwaltung vorgelegt, wo sie einer sehr gründlichen rechtlichen Prüfung unterzogen werden, und die regionale Militärverwaltung nimmt Änderungen an den Statuten vor. Nach all den Überführungen in unserer Gemeinschaft sind die Statuten bereits geändert worden, dann erfolgt die Registrierung, und danach übertragen wir die Grundstücke.

Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen, aber es gibt jetzt weniger öffentliche Veranstaltungen. Kürzlich haben wir auf einer außerordentlichen Sitzung vier Grundstücke an Gemeinden übertragen, die sich neu registriert und ihre Konfession geändert haben, und diese Kirche halten Gottesdienste in ukrainischer Sprache ab und beten für die ukrainische Armee und ukrainische Helden.

Dieser Prozess hat in unserem Land bereits im vergangenen Jahr begonnen, als es mehr als 10 Überführungen gab, aber er hatte keine so große landesweite Resonanz. Was Anfang April geschah, ist ein unumkehrbarer Prozess, er ist objektiv und hängt nicht vom Bürgermeister oder den Abgeordneten ab. Den Ukrainern wird zunehmend klar, dass sie nicht über einen Priester mit einem feindlichen Staat in Verbindung treten sollen.

Die Propagandamaterialien, die nach den Überführungen in den Kirchen gefunden worden sein, haben selbst mich, einen erfahrenen Menschen mit einem Geschichtsstudium, erschreckt. Ich habe gedacht, so etwas kann man in Moskau lesen, aber es stellt sich heraus, dass es in Chmelnyzkyj zu lesen ist.

Bereits im vergangenen Jahr hat die Stadtverwaltung von Chmelnyzkyj damit begonnen, den Kirchen der UOK-MP das Recht auf dauerhafte Nutzung von Grundstücken zu entziehen. Ich frage mich, ob das Moskauer Patriarchat gegen die Stadtverwaltung geklagt hat?

Letztes Jahr haben wir diesen Prozess eingeleitet, und das Dauernutzungsrecht ist für drei Grundstücke aufgehoben worden. Bei zwei Grundstücken sind keine rechtlichen Schritte von ihnen eingeleitet worden. Ein Grundstück ist in einen Park umgewandelt worden, das andere ist an eine Bildungseinrichtung in einem Viertel übertragen worden, in dem der Bau eines neuen Kindergartens äußerst wichtig ist. Und sie reichten eine Klage ein. Sie haben in grober Weise gegen das Verfahren zur Nutzung dieses Grundstücks verstoßen, ein nicht genehmigtes Gebäude errichtet und fruchtbaren Boden ohne jegliche Genehmigung abgenommen, was für die Umwelt schädlich ist. Wir haben den Rechtsstreit in erster Instanz gewonnen, das Gericht hat unsere Entscheidung als völlig rechtmäßig und unsere Argumente als gut begründet anerkannt. Jetzt läuft das Berufungsverfahren, das wir hoffentlich gewinnen werden.

Im April dieses Jahres haben wir das Dauernutzungsrecht für 13 Grundstücke gekündigt. Vier davon sind bereits an Religionsgemeinschaften übertragen worden, die ihre Konfession gewechselt haben. Die übrigen Grundstücke sind nun im Wesentlichen öffentliche Grundstücke. Erst letzte Woche haben wir die noch vorhandenen MP-Strukturen angeschrieben und sie aufgefordert, die Grundstücke zu räumen, da sie sie unrechtmäßig nutzen. Wenn sie sie nicht freiwillig räumen, werden wir bei den Strafverfolgungsbehörden Strafanzeige erstatten, weil Unbekannte öffentliches Land nutzen.

Hat sich die Leitung der Chmelnyzkyj-Diözese der UOK-MP persönlich an Sie als Bürgermeister gewandt und Ihnen vielleicht eine Art von Verhandlungen angeboten?

Sie schreiben von Zeit zu Zeit Briefe über irgendwelche illegale Entscheidungen, über die Einmischung der Behörden... Aber wir mischen uns nicht ein, denn wir sind Anwälte und halten uns an das Gesetz. Ich betrachte mich als gläubig und habe eine klare Position als Gläubiger, als Mensch, als Staatsmann und als Bürgermeister. Deshalb handeln wir ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetzgebung und antworten auf Briefe.

Sie (die Vertreter der UOK-MP – Anm. d. Red.) schicken Anfragen und werden, so denke ich, Klagen vorbereiten, aktive Informationsarbeit leisten, eine Menge Lügen verbreiten, manipulieren. Wenn sie sich für Geistliche halten, sollen sie verstehen, dass Lügen eine schwere Sünde ist.

Es gab informelle Initiativen von ihnen, sich zu treffen, aber ich will mich nicht mit ihnen treffen und werde es auch nicht tun, denn es gibt nichts, worüber man mit solchen Leuten reden könnte.

AUSLÄNDISCHE UNTERNEHMEN WERDEN CHMELNYZKYJ NICHT VERLASSEN

Wie reagieren Unternehmen mit ausländischen Investitionen auf den Beschuss des regionalen Zentrums? Ist dies ein Grund, seine Anlagen zu verlagern? Und wie agieren die lokalen Unternehmen im Allgemeinen im Kontext eines Krieges in vollem Umfang?

Es gibt keine negativen Folgen. Die schwierigste Phase für die Unternehmen war der Frühling 2022, und auch November und Dezember waren sehr schwierig, als die Energieinfrastruktur massiv beschossen worden ist und es zu ständigen Stromausfällen gekommen ist. Aber die ukrainischen Unternehmen sind einzigartig und können unter allen Bedingungen überleben. Bei uns gibt es keinen Abfluss von ausländischem Kapital und keine Anzeichen für ein Verlassen. Wir sind oft in verschiedene Verhandlungen verwickelt. Ausländische Unternehmen kommen nicht zu uns, weil sie noch ängstlich und vorsichtig sind, aber sie sind interessiert. Wir sind eine vielversprechende Stadt, die sich seit vielen Jahren entwickelt und verändert und ein günstiges Geschäftsklima bietet.

Ich danke den Unternehmen dafür, dass sie in einem so schwierigen Umfeld tätig sind. Der Haushalt hat keine negativen Folgen, wir erfüllen ihn und haben die Aussicht, ihn in der ersten Jahreshälfte sogar zu übertreffen. Dies wird es uns ermöglichen, die Armee auf Kosten der ukrainischen Steuerzahler noch mehr zu unterstützen und das Leben in der Gemeinschaft unter den Bedingungen des Kriegszustandes auf einem zufriedenstellenden Niveau zu halten. Für die Unternehmen ist es jedoch objektiv schwierig. Mehr als 40 Unternehmen in der Gemeinde haben unter dem letzten Raketenangriff gelitten, und es gibt Verluste in Millionenhöhe.

Ich habe gelesen, dass die Chmelnyzkyj Gemeinschaft ein Programm zur Förderung des Anbaus von Nischenkulturen hat. Wird diese Initiative aus dem Stadthaushalt finanziert?

Wir haben viele wirksame Programme zur Unterstützung der Wirtschaft in der Stadt, und Chmelnyzkyj hat nicht umsonst den Wettbewerbsindex der ukrainischen Städte in den Jahren 2020 und 2021 gewonnen, der das günstige Geschäftsklima und die Wirksamkeit der Beziehungen zwischen den Behörden und der Wirtschaft ermittelt. Dies ist unter anderem auf die Durchführung vieler unserer Programme zurückzuführen, darunter die Rückzahlung von aufgenommenen Krediten, die Teilnahme an internationalen und nationalen Ausstellungen und die Bildung von Clustern.

Als wir eine Hromada geworden sind, haben wir landwirtschaftliche Unternehmen zur Zusammenarbeit aufgenommen. Wir haben eine Reihe von Programmen für sie und für mittelständische Landwirtschaft entwickelt. Letztes Jahr haben wir damit begonnen, Viehbesitzern die Kosten für jedes Tier zu erstatten. Jetzt haben wir ein Programm zur Erstattung von 5 Tausend UAH pro Hektar für den Anbau von Nischenkulturen gestartet. Wir sind an diesem Geschäft beteiligt und hoffen, dass es sich weiterentwickelt und neue Geschäftsinitiativen in ländlichen Gebieten entstehen. Wir haben dieses Programm erst letzte Woche gestartet und warten nun auf Bewerbungen.

Außerdem haben wir viele Start-up-Programme für die landwirtschaftlichen und exportorientierten Unternehmen. Die Ukraine ist ein Kandidat für die EU-Mitgliedschaft, und wir alle glauben, dass wir ein vollwertiger Teil der europäischen Wirtschaft werden können, was unsere Exportchancen weiter erhöhen wird.

In Chmelnyzkyj sind mit der Kampagne „Bohdan Chmelnyzkyj ist auf dem Pferd, aber die Jungs in den Streitkräften sind noch nicht“ mehr als 4 Millionen UAH für sechs Lastwagen für das Militär gesammelt worden, und am Tag der Helden ist eine landesweite Sammlung für 1.000 Kamikaze-Drohnen gestartet worden. Wie aktiv beteiligen sich die Einwohner von Chmelnyzkyj an solchen Spendenaktionen, weil die Menschen jetzt weniger spenden?

Auf jeden Fall helfen die Menschen jetzt weniger, und das ist eine ganz normale Situation. Wir suchen nach anderen Möglichkeiten, außerbudgetäre Mittel zu beschaffen. Wir leisten viel Hilfe aus dem Budget für Militäreinheiten. Neulich hat mir der Wohltätigkeitsfonds mitgeteilt, dass er bereits Spenden für mehr als 300 Kamikaze-Drohnen gesammelt hat, Ersatzteile werden bestellt und zusammengebaut. Die Spendensammlung wird fortgesetzt, und ich hoffe wirklich, dass wir in der Lage sein werden, sie durchzuführen.

Diese Kamikaze-Drohnen haben sich in Bachmut bereits in Bezug auf Truppen und Militärtechnik bewährt. Wenn wir jetzt mehr als 300 Drohnen herstellen können, wird es meiner Meinung nach weniger Russen und deren Ausrüstung geben. Und wir werden weiter Geld sammeln, denn wir stellen uns auf einen langen Krieg ein. Wir müssen einfach gewinnen, denn, wenn wir das nicht tun, werden wir als Ukrainer nicht mehr auf dieser Erde sein.

Iryna Tschyryzja

Foto: Stadtverwaltung Chmelnyzkyj

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