Forum „Ukraine 30. Coronavirus“: Was wurde diskutiert und was wird geplant
Das dreitägige Allukrainische Forum „Ukraine 30. Coronavirus: Herausforderungen und Antworten“, das vom 8. bis 10. Februar in Kyjiw, stattfand, ist zu Ende gegangen
An der Veranstaltung nahmen der Präsident der Ukraine, der Premierminister der Ukraine, Vertreter der Regierung, der Werchowna Rada, Journalisten und Mediziner und auch eine Reihe von Experten und Weltpersönlichkeiten teil: WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus, Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen, Leiterin der UN-Beobachtungsmission für Menschenrechte in der Ukraine, Matilda Bogner, litauischer Gesundheitsminister Arunas Dulkys (alle vier - per Videoverbindung), Leiter der EU-Vertretung in der Ukraine Matti Maasikas, Leiterin der UNICEF-Vertretung in der Ukraine Lotta Sylwander, die Geschäftsträgerin der Vereinigten Staaten in der Ukraine, Kristina A. Kvien. Die offizielle Website des Forums gibt nicht die genaue Anzahl der Teilnehmer an, aber visuell eingeschätzt - ein paar Dutzend oder mehr.
Täglich fanden drei oder vier thematische Diskussionsrunden statt: Neben der Impfstrategie und dem Aktionsplan zur Vakzination für 2021 standen auf der Tagesordnung die Herstellung der internationalen Zusammenarbeit und Partnerschaft mit der EU im Kampf gegen das Coronavirus, die Sicherstellung eines breiteren Zugangs der Ukrainer zu genauen Informationen über Impfungen und des Kampfes gegen Fehlinformationen, die Wiederherstellung der Binnenwirtschaft, Unterstützung schutzbedürftiger Bevölkerungsgruppen, Anpassung der Bildung usw.
Übrigens, wie Präsident Selenskyj berichten konnte, sollte man in den kommenden Monaten eine Serie von 30 wöchentlichen Foren erwarten, darunter über Sicherheit und Verteidigung, Frieden und Krieg, die Krim und den Donbass, Tarife der Kommunalbetriebe, Landwirtschaft, Digitalisierung, Infrastruktur, Bildung, Wissenschaft , medizinischen und sozialen Bereich, Industrie, Ökologie, lokale Selbstverwaltung etc.
Hier präsentieren wir Ihnen die interessantesten Thesen der Reden der Forumsteilnehmer.
Erster Tag, wie geht der Staat gegen das Coronavirus vor
Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine:
Über verantwortungsbewusste Bürger
Der Präsident ist der Auffassung, dass Geldstrafen für das Nicht-Tragen der Schutzmasken funktionieren, aber es wäre effektiver, wenn sich jeder Ukrainer seiner Verantwortung für die Gesundheit anderer bewusst wäre. „Ich würde nicht sagen, dass sie (Strafen) nicht wirken, Tausende Menschen werden mit einer Geldstrafe belegt. Ich bekommen jede Woche die Information bei unserer Covid-Beratung... Strafen gibt es, aber im Grunde genommen immer nur im Kopf eines Menschen... Wir müssen zusammenarbeiten, damit sie sich der Bedrohung bewussr sind. Es ist wie ein Mensch, der betrunken auf der Straße fährt. Die Frage ist nicht nur, dass er ums Leben kommen kann, sondern auch, dass auch andere Menschen seinetwegen sterben können“, sagte Wolodymyr Selenskyj.
Nach der Überzeugung des Präsidenten haben Vertreter einiger Berufe, insbesondere Lehrer und Ärzte, die mit Patienten mit Coronavirus arbeiten, kein Recht, die Impfung gegen das Coronavirus nach seiner Beginn in der Ukraine abzulehnen.
Reisen in die EU
Freie Reisen für Ukrainer in die EU werden erst mit einer Impfung gegen COVID-19 möglich. „Ich bin sicher nach meinen Gesprächen mit europäischen Politikern, Europa wird keine Reisen, auch für Gastarbeiter, gestatten, wenn es keine Impfung gibt“, sagte Selenskyj.
Er fügte hinzu, dass das Einreiseregime für Ausländer in die Ukraine einen Spiegelcharakter haben sollte: „Wir müssen Spiegelbeziehungen, paritätische und ehrliche Beziehungen mit Ländern, insbesondere mit unseren Nachbarn, mit EU-Ländern haben. Wenn sie mit einem Stempel oder Pass, einer Impfbestätigung einlassen werden, müssen wir dasselbe tun“.
Monitoring von biologischen Bedrohungen
„Wir müssen neue Systeme zum Monitoring biologischer Bedrohungen stärken und schaffen, einschließlich der Erforschung der Ausbreitung von Krankheitserregern in der Tierwelt, die ein Risiko haben, auf die Menschen übertragen zu werden. Wir müssen ein zugängliches, klares und umfassendes System zum Monitoring und Vorhersage biologischer Bedrohungen in der Ukraine und der Welt schaffen“, sagte Wolodymyr Selenskyj.
Der ukrainische Präsident erklärte auch, dass die Ukraine in Fragen der Bekämpfung von COVID-19 stolz sein könne. „Zu Beginn der Pandemie waren medizinische Mittel und Ausrüstung ein Defizit und die staatlichen Reserve waren leer. Die Lieferungen aus anderen Ländern konnten jedoch schnell organisiert werden und später wurde die ukrainische Produktion in großem Maßstab ausgebaut“, sagte Selenskyj.
Vorteile von Quarantänemaßnahmen
Nach den Worten des Präsidenten ermöglichte die verschärfte Quarantäne im Frühjahr, „wichtige kostbare Zeit zu gewinnen“. „Die Mortalitätsrate von COVID-19 in der Ukraine ist die niedrigste im Vergleich zu vielen Ländern der Welt, europäischen Ländern. Wir haben länger als andere durchgehalten und verhängten den Lockdown nicht, und die im Januar geltenden Beschränkungen waren meiner Meinung nach ziemlich liberal, vergleicht man beispielsweise den Lockdown in Deutschland, Großbritannien, Frankreich und anderen Ländern. In dieser Zeit ist es uns gelungen, die Zahl der Krankenhausbetten deutlich zu erhöhen. Und schon heute sind 70 Prozent von ihnen frei. Mehr als 80 Prozent der Betten in der Ukraine sind heute mit Sauerstoff versorgt“, berichtete Selenskyj.
Sichere Vakzination
„Die erste Etappe der Impfung beginnt schon in diesem Monat. Den Impfstoff bekommen unsere Ärzte, das Militär und die Nationalgardisten. Aber nach der Lösung der Frage mit der Impfstofflieferung an die Ukraine standen wir vor einem neuen Problem: Misstrauen gegenüber Impfungen und Weigerung eines großen Teils der Bevölkerung, sich impfen zu lassen. Das ist eine neue, aber meiner Meinung nach sehr ernste moderne Frage, die wir alle lösen werden müssen. Ich bin bereit, wie die meisten führenden Politiker der Welt, am persönlichen Beispiel zu zeigen, dass eine Impfung wichtig, sicher und notwendig ist“, sagte Selenskyj.
Auf die Frage, mit welchem Impfstoff er sich impften lassen würde, sagte der Präsident: „Mit dem ersten, der verfügbar sein wird“.
Maksym Stepanow, Gesundheitsminister der Ukraine:
4 Milliarden UAH für Impfkampagne
„Der Staatshaushalt der Ukraine für 2021 sieht insgesamt mehr als 3,9 Milliarden Hrywnja (UAH) für eine Impfkampagne vor“, sagte Stepanow.
Den Kauf von Impfstoffen wird nach dem Beschluss der Regierung die internationale Organisation Crown Agents durchführen, mit der die Ukraine seit 2015 kooperiert. „Im Rahmen der COVAX-Initiative soll die Ukraine im ersten und zweiten Quartal 8 Millionen Dosen des Impfstoffs erhalten, darunter 117.000 Dosen von BioNTech / Pfizer und 2,2 Millionen bis 3,7 Millionen Dosen von AstraZeneca“, fügte der ukrainische Minister hinzu.
22 Millionen Dosen Impfstoff gegen COVID-19
„Für die Bildung einer kollektiven Immunität müssen mindestens 60 Prozent der Ukrainer geimpft sein. Der Staat und das Gesundheitsministerium tun ihrerseits alles Mögliches, damit die ukrainischen Bürger Zugang zu Impfstoffen haben. Bisher haben wir eine Bestätigung für die Lieferung von 22 Millionen Dosen des Impfstoffs gegen COVID-19. Es bleibt jedoch die akute Frage, ob die Ukrainer zur Impfung bereit sind. Gerade deshalb war während des Forums eine der Hauptfragen das Vertrauen in die Impfung und die Wege, dieses Vertrauen zu erhöhen“, betonte Stepanow.
Angaben der soziologischen Umfragen zufolge waren im November 2020 55 Prozent der Ukrainer bereit, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen, wenn der Impfstoff kostenlos sein wird. Im Januar 2021 gab es bereits 43 Prozent solcher Menschen.
Beteiligung von Prominenten an der Impfkampagne
„Rechtzeitiges und zugängliches Informieren ist ein Instrument für die Wiederherstellung des Vertrauens in die Impfung. Unsere erste gemeinsame Aufgabe ist es, jedem Ukrainer zu erklären, dass die Impfung ausschließlich mit dem sicheren Impfstoff erfolgen wird. Und hier ist es wichtig, das Wissen und persönliches Beispiel zu demonstrieren. Ich hoffe, dass berühmte Menschen, denen die Gesellschaft vertraut, sich diesem Prozess anschließen werden. Wir werden gegen Fake und Manipulationen anhand unserer eigenen Beispiele vorgehen (…) Auf einem speziellen Portal, das das Gesundheitsministerium in naher Zukunft zu starten plant, werden alle Informationen über Impfungen für Bürger, über Etappen der Impfkampagne, Informationen über Impfstoffe, über den Verlauf des Impfprozesses und ein separater Teil für die Mediziner verfügbar sein (…) Es wird auch einen speziellen Teil geben, in dem sich die Bürger für die Impfung anmelden werden können“, sagte Stepanow.
Die Impfung wird kostenlos und freiwillig sein und beginnt für die Menschen, die ein höheres Risiko für die Ansteckung oder einen schweren Decursus haben.
Wiktor Ljaschko, Chefsanitätsarzt der Ukraine:
PCR- und Schnelltests
„Wir können die PCR-Tests, ungefähr 100.000 Tests pro Tag, machen. Heute haben wir von der WHO zertifizierte Schnelltests für das Nachweisen von Coronavirus im menschlichen Körper am Krankenbett des Patienten innerhalb von 15 Minuten. Wir haben 5,9 Millionen solcher Tests“, sagte Ljaschko.
Impfung der ersten Personen des Staates
„Der Präsident als Oberbefehlshaber wird in der zweiten Phase geimpft. ... Auch haben wir in der zweiten Phase Personen, die wichtige Funktionen für den Staat erfüllen, so können der Premierminister und die Minister sicher geimpft werden, auch ohne die Fahrkarte zu ändern. Wir sehen das überall - die Staats- und Regierungschefs lassen sich als Erste mit solchen immunbiologischen Mitteln impften, die dann weiter massenhaft für die Impfung der Bevölkerung verwendet werden“.
Was die Bürger der Ukraine betrifft, die in den vorläufig besetzten Gebieten leben, so können sie zu Impfstellen auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium erscheinen. Dies gilt jedoch ab der dritten Etappe. „Für sie wird das gleiche Registrierungsverfahren wie für alle anderen Ukrainer gelten - über das Portal. Sie müssen wissen, wo und an welchem Tag sie geimpft werden können“, sagte Ljaschko.
Aufteilung der Ukraine in epidemiologische Gefahrenzonen
„Gegenwärtig werden wir (das Gesundheitsministerium – Red.) der Regierung eine neue Aufteilung für epidemiologische Gefahrenzonen vorschlagen, die schon ab Mitte Februar, vielleicht ab Ende Februar, in der Ukraine gelten werden. Es werden drei oder vier Zonen sein. Und sie werden zeigen, wo sich die Situation destabilisiert und wo zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden müssen“, sagte Ljaschko.
Der Schlüsselfaktor in der neuen angepassten Quarantäne wird die Fähigkeit des Gesundheitssystems sein, allen, die es benötigen, Hilfe zu leisten.
Tag Zwei. Wirtschaft, Bildung, Kultur und Tourismus
Denys Schmyhal, Premierminister:
Der Premierminister betonte, dass die Einführung eines kumulativen Rentensystems eine wichtige Aufgabe für die Regierung sei, da es den Ukrainern ermöglichen werde, künftig normale Renten zu erhalten und die Wirtschaft zu unterstützen.
„Heute schöpft sich das solidarische Rentensystem als System aus, das es ermöglicht, angemessene Renten zu erhalten. Die Einführung eines kumulativen Systems hat zwei Grundlagen. Dies ist zum einen die Sicherstellung der angemessenen Renten für unsere Bürger in der Zukunft und ein Element von Investitionen in die Wirtschaft, da das kumulative Rentensystem einer der Investoren in den Volkswirtschaften ist, in denen es existiert“, sagte Schmyhal.
Ihm zufolge beabsichtigt die Regierung, im Laufe des Jahres gemeinsam mit den zuständigen Ausschüssen der Werchowna Rada fruchtbar an der Verabschiedung der für die Einführung des kumulativen Rentensystems erforderlichen Rechtsvorschriften zu arbeiten.
Hypothek bis zu 7 Prozent und Leasing
Bereits im März wird nach den Worten von Denys Schmyhal das Programm „Zugängliche Hypothek“ starten: „Ich bin sicher, dass dieses Programm in der Ukraine funktionieren wird, der Hypothekenzinssatz wird bis zu 7 Prozent erstattet. (…) Wir verstehen, dass der Zinssatz für bestimmte Kategorien von Bürgern noch weiter gesenkt werden muss. (…) Wir beabsichtigen, im ersten Halbjahr 2021 die Möglichkeit von Finanzierungsleasing und Hypotheken in Höhe von 5 Prozent zu schaffen.
Die erste Konzessionsautobahn
An der Umsetzung der ersten Konzessionsautobahn in der Ukraine im Jahr 2021 arbeitet gegenwärtig aktiv das Infrastrukturministerium zusammen mit Ukrawtodor (Ukrawtodor – Staatliche Agentur für Autostraßen der Ukraine – Red.). „In diesem Jahr wollen wir die erste Autobahn bekommen, die erste Konzessionsautobahn, die eine ganze Kette von Konzessionen von Autobahnen in der Ukraine starten würde. (…) Zusätzlich zu den Straßen kann die Konzession Brücken und andere Objekte umfassen“, sagte Schmyhal.
Medizinfinanzierung
„Die Finanzierung unseres medizinischen Systems hat sich in den letzten zwei Jahren verdoppelt. Fast 66.000 Betten sind bereit, Patienten mit Coronavirus aufzunehmen. Und sie sollen unbelegt bleiben, aber das medizinische System ist bereit. Fast 57.000 Betten mit angeschlossener Sauerstoffversorgung, 6.000 Beatmungsgeräte, Versorgungsgrad mit Medikamenten, moralische Bereitschaft unserer Ärzte, diesen Kampf dem Coronavirus zu geben“, sagte Schmyhal.
„Heute liegt die Mortalitätsrate durch Coronavirus bei 1,8 – 1,9 Prozent. Ein wesentlicher Verdienst dabei entfällt gerade auf die Ärzte, die die Behandlungsprotokolle ausarbeiten und Menschen retten konnten“, fügte der Premierminister hinzu.
Oleksandr Tkatschenko, Minister für Kultur- und Informationspolitik:
„Das Jahr 2020 - ein Jahr der Herausforderungen, sowohl für die Kultur als auch für andere Bereiche. Aber gerade die Kreativindustrien, der Tourismus und das Gastgewerbe, erlitten am meisten unter dem Coronavirus. Die Kreativwirtschaft beschäftigt 4 Prozent der Bevölkerung, die 4 Prozent des ukrainischen BIP generieren. Das wirtschaftliche Potenzial ist unschätzbar. Die Quarantäne hat jedoch den Verbrauch von kulturell-touristischen Dienstleistungen um mindestens das zwei-fache reduziert. Auch beobachtet man einen deutlichen Rückgang der Zahl der Beteiligten besonders in der Tourismusbranche. (…) Der Meinungsaustausch zeigt die Probleme der Branchen auf, und dies ermöglicht es uns, nützliche und wirklich wirksame Lösungen zu finden. Darunter - Zuschüsse für institutionelle Unterstützung, Modernisierung des Kreditprogramms „5-7-9“, Realisierung von 7 Prozent des Satzes der kulturell-touristischen Mehrwertsteuer statt von 20 Prozent. (…) Nun lohnt es sich, zu der Erfahrung zu übergehen, die einige europäische Länder bereits genutzt haben - dies sind Zertifikate auf Nachfrage“, sagte Tkatschenko.
„Sie erhalten ein Zertifikat, damit Sie ein Buch in einem Buchladen kaufen können, oder ein Zertifikat, wenn Sie durch die Ukraine reisen, damit Sie eine oder zwei Nächte in ukrainischen Hotels verbringen können (...). Dieses Programm wird in naher Zukunft vorgestellt und wird der Vornahme von Änderungen an der Gesetzgebung bedürfen“, erklärte der Minister.
Der Tourismus in der Ukraine wird sich nicht bald wieder erholen. „Nach den Prognosen der Tourismusbranche wird die Krise bis 2023 andauern. Über die Aufwärtsbewegung lässt es sich erst Ende 2023 sprechen. Vor uns liegen mindestens zwei Jahre Erprobungen“, betonte Tkatschenko.
Serhij Schkarlet, Bildungsminister:
Über Fernunterricht
„Der Bildungsprozess darf nicht unterbrochen werden. Wir müssen denen eine Chance geben, die eine Ausbildung haben wollen. Als die Coronavirus-Infektion den Präsenzunterricht unmöglich machte, wurden die ersten Schritte gemacht, der Bildungsprozess wurde nämlich online verlegt. Dies waren die ersten Schritte zur Entwicklung methodischer Materialien, Empfehlungen für die Organisation von Misch- und Fernunterricht“, sagte Serhij Schkarlet.
Über ein typisches Bildungsprogramm für 5-9 Klassen
„Eine Arbeitsgruppe arbeitete seit langem an einem typischen Bildungsprogramm, mit Berücksichtigung der Wünsche der Lehrer in verschiedenen Fächern. Angesichts der Tatsache, dass wir ein für 10 Jahre angenommenes Konzept der STEM-Ausbildung haben, und das sind Mathematik, Informatik, Physik und andere hochpräzise Disziplinen, verschiebt sich der Schwerpunkt dieser Lehrer in Richtung der STEM-Ausbildung. Die Kunsterziehung legt einen Akzent darauf, dass man der humanitären Entwicklung des Kindes mehr Aufmerksamkeit schenken muss. Daher muss unbedingt ein Interessenausgleich bestehen. […] Es wird nicht möglich sein, alle Interessen in vollem Maße zu befriedigen“, sagte Schkarlet.
Tag Drei. Innovationen unter der Bedingung der Pandemie und die Situation auf der besetzten Krim und im Donbass
Mychajlo Fjodorow, Minister für digitale Transformation:
COVID-Impfung über elektronische Anmeldung
„Wir planen eine Anmeldung für die Impfung gegen COVID-19 über die App „Dija“ (Dija - Ukrainischer e-Service für öffentliche Dienste, entwickelt vom Ministerium für digitale Transformation der Ukraine), maximal bequem, mit wenigen Klicks. Basierend auf dem eHealth-System wird eine Datenbank von Bürgern erstellt, die geimpft werden möchten. Auf der Grundlage der Anmeldungen in „Dija“ wird das Gesundheitsministerium gemäß dem Impfstoffversorgungsplan die Warteschlange schnell verteilen und leiten können. All dies wird vom Kontaktzentrum unterstützt (…) Es ist sehr wichtig, vorherzusagen, welcher Bedarf bei jeder Impfphase in jeder Region und Stadt bestehen wird, um alle Logistikprozesse richtig zu modellieren und den operativen Teil zu organisieren“, sagte Fjodorow.
App „Dija“ während der Pandemie
„Im Laufe des Jahres haben die App und das Portal „Dija“, auf dem alle staatlichen Dienste online verfügbar sind, mehr als 10 Millionen Ukrainer genutzt (…) Wir haben die App „Zu Hause“ zur Überwachung der Selbstisolation entwickelt. Darüber hinaus haben wir ein einzigartiges Projekt gestartet, und gestern sagte der Premierminister, der IWF wolle sogar, dass wir diese Erfahrung auf der ganzen Welt verbreiten (…) Dazu kommt noch die Zahlung an Unternehmer und ihre Mitarbeiter in Höhe von jeweils 8.000 UAH. Das konnte man über die App in zwei Klicks machen. Der bequemste Dienst in diesem Genre der Welt überhaupt“, sagte Mychajlo Fjodorow und betonte, dass 480.000 Ukrainer die Dienstleistung zur Beantragung der finanziellen Unterstützung für das Geschäft während der Pandemie erfolgreich genutzt haben.
Anmeldung in ein paar Klicks
„Schon im April starten wir ein vereinfachtes Verfahren, das kann man online tun. Wie genau? Wenn ich ein Hausbesitzer bin, öffne ich einfach das Portal, oder in der App „Dija“, und melde mich in ein paar Klicks an (…) Wenn die Wohngenehmigung nicht der Hausbesitzer bekommen will, muss der Hausbesitzer mit einer elektronischen Unterschrift in einer speziellen Nachricht zustimmen oder auf „Ja“ in der App „Dija“ drücken“, erklärte Fjodorow.
Das Ministerium für digitale Transformation verspricht außerdem, ein spezielles Portal zu starten, über das Beamte im Bedarfsfall den Wohnsitz der Bürger überprüfen können.
Wann wird man von Menschen kein „Papier“ mehr verlangen
Das Ministerium plant außerdem, ab September dieses Jahres ein sogenanntes Regime paperless in der Ukraine einzuleiten. „Ab dem 1. September planen wir auf Initiative des Präsidenten nach der Verabschiedung des Gesetzes die Einführung eines Regimes paperless. Das ist der Fall, wo der Staat nicht das Recht haben wird, Papierdokumente zu verlangen, wenn die Informationen in den Registern enthalten sind“, sagte er.
Das Hauptziel seines Ministeriums ist die 100-prozentige Verfügbarkeit der Staatsdienste im Internet: „Die nächste Etappe nach paperless sollten Dienste ohne Beteiligung von Beamten sein“.
Oleksij Resnikow, Vize-Premierminister - Minister für Reintegration der vorläufig besetzten Gebiete:
„Medizinischer Genozid“ in besetzten Gebieten
„Die Mortalitätsrate durch COVID-19 in vorläufig besetzten Gebieten ist viel höher als anderswo auf der Welt. Die Besatzungsverwaltung in Donezk veröffentlicht Statistiken, nach denen die Mortalitätsrate durch COVID-19 dort 8,6 Prozent beträgt. Das ist um das 4,5-fache höher als auf dem freien Territorium der Region Donezk und im Durchschnitt in der Ukraine. Von November bis Dezember betrug die Mortalität überhaupt 11 Prozent. Das heißt, jeder 9 starb an dieser Krankheit (...) Im besetzten Luhansk liegt die Mortalität bei 8,7 Prozent. Einerseits bedeutet dies, dass die Menschen einfach keine Möglichkeit haben, eine Grundhilfe zu erhalten, es gibt keine Medikamente, keine Ärzte. Andererseits ist das Testniveau sehr niedrig. Nur diejenigen werden getestet, die ausgeprägte Symptome haben“, betonte Resnikow.
Vor diesem Hintergrund erinnerte er, dass die Besatzungsverwaltungen die Ein- und Ausfahrtpunkte blockieren: „Dies kann als medizinischer Genozid bezeichnet werden“.
Virtuelle Handynummer für Bewohner der besetzten Gebiete
„Jetzt arbeiten wir mit Mobilfunkbetreibern an der Einführung einer sogenannten virtuellen Handynummer, damit die Menschen mit der freien Ukraine kommunizieren können, ohne lokale SIM-Karten usw. kaufen zu müssen. Das heißt, auch während dieser Pandemie tun wir heute alles, um unseren Bürgern zu zeigen, dass die Krim, Sewastopol, Donezk und Luhansk die Ukraine sind“, betonte Oleksij Resnikow.
Myroslaw Liskowytsch, Kyjiw
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