Sperrung russischer Internetdienste wird verlängert - Kulturminister Borodajnskyj

Das Ministerium für Kultur, Jugend und Sport will eine Verlängerung der Sperrung für russische Internetdienste und soziale Netzwerke anregen.

Das sagte Kulturminister Wolodymyr Borodajnskyj gegenüber RBK-Ukraine. Er dementierte Informationen über eine mögliche Aufhebung der Sperrung, weil die Sperrfrist im Frühling abläuft. „Ich bin der Meinung, dass die Sperrung verlängert werden muss, hier gibt es keine Diskussion. Wir werden anregen. Unbedingt“, sagte er.

Der Zugang zu mehreren russischen Internetdiensten und sozialen Netzwerken wurde im Mai 2017 mit dem Dekret des damaligen Staatspräsidenten Petro Poroschenko gesperrt. Betroffen wurden unter anderem die Internetunternehmen Yandex, Mail.Ru Group, die sozialen Netzwerke VKontakte und Odnoklassniki. Begründet wurde die Sperrung mit dem hybriden Krieg der russischen Geheimdienste gegen die Ukraine über die Internetdienste.

Am 16. Januar 2020 wurde auf der Webseite des Präsidenten der Ukraine eine Online-Petition für einen Zugang zu russischen Internetdiensten veröffentlicht. Die Petition unterzeichneten derzeit 2801 Personen. Das notwendige Quorum liegt bei 25.000 Unterstützer innerhalb von drei Monaten.

Bis zu seinem Wahlsieg betonte Präsident der Ukraine Selenskyj, dass die Ukrainer nicht genug über alternative soziale Netzwerke verfügen und sie die Sperrung umgehen.