Selenskyj: Um Wahlen abzuhalten, muss vor allem Feuer eingestellt werden

Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte gestern vor Presse, dass für die Durchführung von Wahlen ein Waffenstillstand, Vereinbarungen mit Partnern und Gesetzesänderungen notwendig seien.

„Ich habe unseren Partnern heute noch einmal betont: Ich bin bereit zu Wahlen. Damit die Bevölkerung der Ukraine dazu bereitet ist, ist die Zusammenarbeit der Abgeordneten bei den Gesetzesänderungen erforderlich. Doch das Wichtigste ist, legitime Wahlen oder Wahlen mit einem legitimen Ergebnis abhalten zu können. Dafür braucht es eine Sicherheitsinfrastruktur“, so Selenskyj.

Er betonte auch, dass ein Waffenstillstand die wichtigste Voraussetzung für die Durchführung von Wahlen sei.

„Ich habe (den Partnern – Anm. d. Red.) gesagt, dass 60 bis 90 Tage, oder so lange wir es brauchen, jene oder andere Frist, auf die wir uns sowohl mit den Partnern als auch mit den Russen einigen können, und für die Wahlen ist ein Waffenstillstand notwendig“, sagte der ukrainische Präsident.

Er schloss, wenn ein Waffenstillstand zustande kommt und eine Frist für die Vorbereitung der Willenserklärung vereinbart wird, dann „sind wir bereit für die Wahlen.“

Wie berichtet hatte Selenskyj zuvor erklärt, die Ukraine müsse auf jede Entwicklung im Zusammenhang mit den Wahlen vorbereitet sein, und hinzugefügt, die Rada solle Optionen für deren Durchführung in naher Zukunft erarbeiten.