Konferenz zur Entschädigung für Kriegsschäden in den Niederlanden geplant

Die Ukraine begrüße die Initiative der Niederlande, eine diplomatische Konferenz zur Einrichtung einer internationalen Kommission für Behandlung von Entschädigungsansprüchen der Ukraine einzurichten.

Das erklärte der ukrainische Außenminister Anrdij Sybiha auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem niederländischen Kollegen David van Weel in Kyjiw.

Eines der zentralen Themen bei den Gesprächen sei laut Sybiha Heranziehung von Russland zur Verantwortung für seine Aggression und Kriegsverbrechen gewesen.

 „Wir schätzen hoch die führende Rolle der Niederlande, insbesondere meines niederländischen  Kollegen bei der Durchsetzung eines Sondertribunals zu russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine sowie bei der Unterstützung eines internationalen Entschädigungsmechanismus. In diesem Kontext begrüßen wir die Initiative der Niederlande, eine diplomatische Konferenz zur Einrichtung einer internationalen Kommission für Behandlung von Entschädigungsansprüchen der Ukraine auszutragen“, betonte Sybiha.

Laut dem Minister seien bei dem Register russischer Kriegsschäden bereits circa 65 Tausend Anträge eingereicht worden.

„Es ist äußerst wichtig, dass die Gerechtigkeit wiederhergestellt wird und dass der Aggressor für alle seinen Kriegsverbrechen bestraft wird“, fügte er hinzu.

Im Mai 2023 hat der Europarat ein Register für Kriegsschäden in der Ukraine beschlossen. In dem Register sollen Informationen und Beweise zu Schäden und Verlusten gesammelt werden, die durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine entstanden sind.