US-Senat verabschiedet Gesetz über Lend-Lease-Programm für die Ukraine

Der Senat der Vereinigten Staaten hat am Mittwoch ein Gesetz zur Wiederbelebung eines Programms aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs verabschiedet. Das so genannte Lend-Lease-Programm ermöglicht dem Präsidenten Joe Biden wie Waffen und andere Hilfsgüter schneller an die Ukraine liefern, berichtet Politico.

Das Gesetz über das Programm, das zum letzten Mal während des Zweiten Weltkriegs geschaffen wurde, wurde einstimmig angenommen. Die Senatoren unterstützten laut Politico den Vorschlag, da das ukrainische Militär bewies, dass es russische Truppen abwehren könne.

Das Gesetz Ukraine Democracy Defense Lend-Lease Act würde die Lieferungen kritischer militärischer Ausrüstung und die anderen kritischen Lieferungen in die Ukraine beschleunigen, indem die bürokratischen Hürden abgebaut wird. Es erlaubt die de-facto-Schenkung von Ausrüstung, obwohls es Bestimmungen vorsieht, dass die Empfängerländer die USA zu einem späteren Zeitpunkt zurückzahlen würden, schreibt Politico. Es sei unklar, ob das Repräsentantenhaus für das Gesetz stimmen wird, bevor beide Kammern Washington am Donnerstag eine zuvor geplante zweiwöchige Pause machen.