OSZE-Ministerratstreffen in Stockholm: Ukraine präsentierte nächste Schritte im Rahmen von „Krim-Plattform“

Außenminister der Ukraine Dmytro Kuleba hat am Rande des Ministerratstreffens der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in Stockholm Elemente langfristiger Tätigkeit der Krim-Plattform und gemeinsamer Handlungen der Teilnehmerstaaten in fünf Schwerpunktbereichen vorgestellt.

Kuleba nannte den Gründungsgipfel der „Krim-Plattform“ ein historisches Ereignis, teilte das Außenministerium der Ukraine mit. „Wir stärken derzeit seinen Erfolg und verwandeln die „Krim-Plattform“ in das ständige und einflussreiche Format“, betonte er.

Der Außenminister schlug eine Reihe von Prioritätsprojekten für die „Krim-Plattform“ vor. Das seien die Gestaltung der Politik der Nichtanerkennung eines Annexionsversuchs, die Stärkung der Effektivität der Sanktionen, die Schaffung eines Systems für eine schnelle und koordinierte internationale Reaktion auf Verstöße gegen Menschenrechte, der Schutz der krimtatarischen und ukrainischen Identität, des Kulturerbes auf der Krim, die wirtschaftlichen Verluste infolge der Krim-Besatzung und die Umweltüberwachung.

Die Veranstaltung wurde neben der Ukraine auch von Albanien, Bulgarien, Kanada, Kroatien, Tschechien, Dänemark, Estland, Frankreich, Georgien, Deutschland, Italien, Lettland, Litauen, Montenegro, den Niederlanden, Norwegen, der Slowakei, Schweiz, Türkei, Rumänien, Großbritannien und den USA mitorganisiert.

An der Veranstaltung beteiligten sich die Außenminister Kanadas, Lettlands, Litauen, Rumäniens, Tschechiens sowie die Vertreter aus den Außenbehörden Georgiens, der Türkei, Deutschlands, der EU und der USA.

Das jährliche Ministerratstreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) fand in Stockholm vom 1. bis 3. Dezember 2021 statt. Dort trafen sich die Außenministerinnen und Außenminister der 57 Teilnehmerstaaten.