Borrell bekräftigt in Stockholm Unterstützung der Ukraine

Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, hat heute in Stockholm in seiner Rede auf der 28. Tagung des Rats der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) auf der Ebene der Außenminister die Unerschütterlichkeit der Europäischen Union bei der Unterstützung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine bekräftigt und zur Stärkung der OSZE, zur Wiederherstellung des Vertrauens und zur Vermeidung weiterer Spannungen in der OSZE-Region aufgefordert.

„Heute sehen wir einen durch Konflikte geteilten Kontinent, auf dem die Wunden, die zugefügt wurden, nicht nur ungeheilt, sondern auch offen bleiben. Ich bin besonders besorgt über die anhaltende Situation in der Ukraine, die mit der Annexion der Krim, einschließlich des jüngsten militärischen Forcierens Russlands entlang ihrer Grenze, verbunden ist. Die Europäische Union ist unerschütterlich bei der Unterstützung der Unabhängigkeit, Einheit, Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen“, sagte Borrell.

Im Namen der EU drückte er der OSZE starke Unterstützung aus und bekräftigte die Verpflichtung der EU in der Entwicklung des Multilateralismus und die Stärkung des Völkerrechts. Die Europäische Union hält die Grundsätze und Verpflichtungen der OSZE, insbesondere die Schlussakte von Helsinki, weiterhin für eine Grundlage der europäischen Sicherheit. Trotz aller Schwierigkeiten bleibt die OSZE ein Schlüsselforum für die Erörterung der Herausforderungen in diesem Bereich.

yv