„Persönliche Meinung“: Arachamija über Worte von RNBO- Sekretär Danilow über starkes Präsidialsystem

Der Fraktionsvorsitzende von „Diener des Volkes“ im Parlament, Davyd Arachamija, hat Stellung zur Äußerung des Sekretärs des Nationalen Sicherheitsrates, Olexij Danilow, dass die Ukraine ein starkes Präsidialsystem braucht, genommen.

Arachamija sagte am Dienstag im Fernsehsender „Ukraine 24“, dass es um eine „persönliche Meinung“ von Danilow geht. So viel er wisse, habe Danilow das mit niemandem abgesprochen. Das sei keine Kampagne.

Der Fraktionsvorsitzende betonte weiter, dass die Frage über ein Regierungssystem ausschließlich per Referendum entschieden werden muss. Es gebe derzeit keine Diskussionen in der Gesellschaft über diese Frage.

Danilow sprach sich zuvor für das starke Präsidialsystem für die Ukraine aus. Die Ukraine braucht das starke Präsidialsystem. Wenn die Bürger eine parlamentarisch-präsidiale Republik wollen, muss der Staatspräsident vom Parlament gewählt werden, sagte er.