Selenskyj eröffnet Forum „Ukraine 30. Dezentralisierung“

Der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, eröffnete das Allukrainische Forum „Ukraine 30. Dezentralisierung“, das vom 28. bis 29. Juli in Kyjiw stattfinden wird.

Die Teilnehmer der Veranstaltung, insbesondere Vertreter des Büros des Präsidenten, des Ministerkabinetts, Abgeordnete, ukrainische und internationale Experten, Vertreter des Europarats und diplomatischer Einrichtungen, werden die Dezentralisierungsreform in der Ukraine erörtern, teilt Ukrinform unter Bezugnahme auf den Pressedienst des ukrainischen Staatschefs mit.

Unter anderem wird es um die Rolle der kommunalen Selbstverwaltung unter Bedingungen der Dezentralisierung der Befugnisse, die Digitalisierung als Motor der Gemeindeentwicklung, die Dezentralisierung im Donbass im Kontext der Minsker Abkommen gehen. Besondere Aufmerksamkeit werden die Teilnehmer der Diskussion über die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung als Grundlage für die Dezentralisierung schenken.

Darüber hinaus werden Diskussionen über die Heranziehung von Investitionen, die Umsetzung von Infrastrukturprojekten und die medizinische Entwicklung in den vereinten Verwaltungseinheiten sowie die Zusammenarbeit der lokalen Gemeinschaften stattfinden.

Im Rahmen des Forums findet auch eine Sitzung des Kongresses der lokalen und regionalen Behörden beim Präsidenten der Ukraine statt.

Wie berichtet, brachte Präsident Selenskyj in der Werchowna Rada im Dezember 2019 einen Gesetzentwurf über die Vornahme von Änderungen an der Verfassung der Ukraine über die Dezentralisierung der Macht ein.

yv