EU muss der Ukraine Beitrittsperspektive geben - Oberhaupt der Familien Habsburg

Die Europäische Union muss ihre Nachbarschaftspolitik gegenüber der Ukraine in eine konkrete Beitrittsperspektivenpolitik ändern. Das erklärte der Präsident der Paneuropabewegung Österreich und der Enkel des letzten österreichischen Kaisers in seiner „Rede zur Zukunft Europas“ Karl von Habsburg. Die Rede hielt er anlässlich seines 60. Geburtstages, die Veranstaltung wurde online durchgeführt, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.

Karl von Habsburg betonte auch die Wichtigkeit der EU-Mitgliedschaft für sechs Länder Südosteuropas, was den Sicherheitsinteressen Europas dient. Wenn Europa sich aus der Region zurückziehe, dann bleibe anderen Mächten, darunter Russland, mehr Spielraum, um ihre Interessen in Südosteuropa zu vertreten, „Die Interessen dieser Akteure decken sich nicht mit den sicherheitspolitischen Interessen Europas“. Weiter erklärte er: „Wir müssen aber auch in Richtung Osten blicken, wo ein Land wie die Ukraine mit dem Euromaidan oder der Revolution der Würde, wie es auch genannt wird, klar gemacht hat, dass die Bürger dieses Landes ihre Zukunft in Europa und nicht unter russischer Dominanz sehen“. Trotz der Probleme in den osteuropäischen Ländern, insbesondere in den Bereichen der Rechtsstaatlichkeit und der Korruption, sind sie nach Worten von Karl von Habsburg aber europäische Länder. „Wer die europäische Einigung ernst nimmt, muss es für jedes europäische Land möglich machen, der Europäischen Union beizutreten“. Er unterstrich weiter, dass die Entwicklung des Wohlfahrtsstaates im Schatten des Kalten Krieges die außenpolitische Kraft der europäischen Länder hat erlahmen lassen. „Eine Entwicklung, die wir sowohl während der Kriege am Balkan in Folge der Auflösung Jugoslawiens beobachten mussten, aber auch bei der Aggression Russlands gegen die Ukraine“, sagte er. Deshalb betonte Karl von Habsburg, dass die Europäische Union eine europäische Außenpolitik braucht.