Oleh Senzow kritisiert Europarat für Rückkehr Russlands

Der ehemalige Häftling des Kremls Oleh Senzow hat die Parlamentarische Versammlung des Europarates für die Rückkehr der russischen Delegation in das Gremium kritisiert.

Der Filmregisseur nahm an einer Diskussion in der Parlamentarischen Versammlung über Herausforderungen von der Seite der autoritären Regime für internationale Mechanismen zum Schutz der Menschenrechte, berichtet der eigene Korrespondent von Ukrinform in Straßburg. „Die meisten Ukraine und ich persönlich begrüßen diesen Schritt (Rückkehr Russlands – Red.) nicht. Die russische Seite hat die Bedingungen dafür, einschließlich Resolutionen und Empfehlungen, nicht erfüllt. Die Russen halten das für einen Sieg. Sie kehrten zurück, ohne etwas zu tun, und setzen ihre Arbeit fort, als ob nichts passiert wurde. Ich hoffe, dass es nicht so ist. Wir haben nichts vergessen. Wir werden sehen, was weiter passieren wird“, sagte Senzow.

Nach Worten von Senzow werden derzeit in Russland 86 Staatsbürger der Ukraine inhaftiert. Er betonte: „Die Aggression gegen mein Land dauert weiter. Die Krim und der Donbass bleiben besetzt. Mindestens 86 Staatsbürger der Ukraine, vor allem Krimtataren, werden in Russland gehalten. Mindestens 227 Menschen befinden sich in den Gefängnissen des von Russland kontrollierten und besetzten Donbas.“ Er hoffen auf Engagement des Europarates für die Freilassung ukrainischer Häftlinge.

Der ukrainische Filmregisseur Oleh Senzow wurde in Russland in einem international kritisierten Prozess zu 20 Jahren Straflager verurteilt. Ihm und dem anderen verurteilten Aktivisten Olexandr Koltschenko wurde vorgeworfen, Terroranschläge nach der Annexion der Krim im Frühling 2014 vorbereitet zu haben. Beide bestritten die Vorwürfe.

Mit seinem Hungerstreik seit dem Mai 2018 forderte Senzow die Freilassung aller Ukrainer, die in Russland und auf der besetzten Krim inhaftiert sind. Er musste den Hungerstreik nach 145 Tagen wegen der Drohung der Zwangsernährung beenden.

Das Europaparlament hat 2018 den damals inhaftierten Senzow mit dem Sacharow-Menschenrechtspreis ausgezeichnet.

Am 7. September 2019 tauschten die Ukraine und Russland Gefangene aus. 11 ukrainische Polithäftlinge, darunter auch Oleh Senzow, und 24 Marinesoldaten kehrten in die Ukraine zurück.