Generalstaatsanwalt, Menschenrechtsbeauftragte und SBU-Chef inspizieren ein Untersuchungsgefängnis

Der Generalstaatsanwalt der Ukraine, Juri Luzenko, die Menschenrechtsbeauftragte Valeria Lutkowska und der Chef des Sicherheitsdienstes SBU, Wasyl Hryzak, haben am Montag ein Untersuchungsgefängnis von SBU inspiziert.

Nach Angaben der Luzenkos Sprecherin Larysa Sargan, habe der Generalstaatsanwalt die inspizieren und den SBU-Chef zu einer außerplanmäßigen Inspektion des Gefängnisses eingeladen. Das sei eine Reaktion auf Foltervorwürfe gegen den SBU des stellvertretenden UN-Generalsekretärs für Menschenrechte Ivan Simonovič.

Simonovič erklärte am 3. Juni bei der Vorstellung des UN-Berichts zur Lage der Menschenrechte in der Ukraine über Folter sowohl  in den Separatistengebieten als auch in den Gebieten, die von Regierung kontrolliert sind. Die meisten Fälle hätten es in den Gefängnissen des Sicherheitsdienstes gegeben. Der SBU bestreitet Vorwürfe. 

ch