ZWK lehnt Eintragung der Kandidaten der Saakaschwilis Partei ab
Die Zentrale Wahlkommission (ZWK) hat die Eintragung der Kandidaten der Partei von Micheil Saakaschwili "Bewegung neuer Kräfte" zu vorgezogenen Parlamentswahlen abgelehnt.
Dies teilte die Vorsitzende der Wahlkommission Tetjana Slipatschuk bei einer Sitzung mit.
Bei der Behandlung dieser Frage betonte die Kommission, dass die vorgezogenen Parlamentswahlen vom Erlass des Präsidenten vom 21. Mai 2019 für den 21. Juli dieses Jahres angesetzt worden seien.
Die Kommission stellte nun fest, dass die Durchführung eines außerordentlichen Parteikongresses von "Bewegung neuer Kräfte" am 10. Juni 2019 sowie die Bestätigung der Kandidatenliste für die am 21. Juli anstehende Parlamentswahl unter Verstoß gegen die Ordnung dieser Partei durchgeführt wurde.
nj