Harlem Desir fordert Russland auf, Suschtschenko freizulassen

OSZE-Beauftragter für die Freiheit der Medien, Harlem Desir, hat Russland erneut aufgefordert, den rechtswidrig inhaftierten ukrainischen Journalisten von Ukrinform, Roman Suschtschenko, freizulassen.

Das sagte er in einem Kommentar für den Ukrinform-Korrespondenten am Rande der Sitzung des Ständigen Rates der OSZE in Wien.

„Ich fordere die Freilassung von Roman Suschtschenko, wie ich das mehrmals getan habe, auch im letzten Jahr. Ich werde diese Situation weiter verfolgen“, sagte er.

Laut Desir ist er sehr besorgt über die Situation um den Journalisten Roman Suschtschenko, der weiter im Gefängnis der Russischen Föderation bleibt. „Ich habe dieses Thema mehrmals in Gesprächen mit Vertretern der russischen Behörden angesprochen, sowie die Fragen über Mykola Semena auf der Krim und andere Journalisten“, sagte er.

Der Korrespondent der ukrainischen Nationalnachrichtenagentur Ukrinform in Frankreich, Roman Suschtschenko, war in Verletzung internationaler Vorschriften am 30. September 2016 in Moskau festgenommen worden, wo er privat zu Besuch war.

Am 7. Oktober 2016 hat man gegen ihn die Anklage wegen der Spionage erhoben. Der russische FSB warf ihm vor, Suschtschenko sei ein Mitarbeiter der Hauptverwaltung des Aufklärungsdienstes des Verteidigungsministeriums der Ukraine. Im ukrainischen Verteidigungsministerium dementierte man diese Behauptung, sie entspreche nicht der Wirklichkeit.

Das Moskauer Stadtgericht hatte am 4. Juni 2018 das Urteil gegen Suschtschenko - 12 Jahre Kolonie strengen Regimes - verkündet. Am 5. Juni wurde der Einspruch gegen das Urteil erhoben.

Das Oberste Gericht der Russischen Föderation hat am 12. September 2018 das am 4. Juni 2018 gefällte Urteil gegen den ukrainischen Bürger Roman Suschtschenko nach fabrizierten Beschuldigungen der Spionage für rechtskräftig erklärt und die für ihn durch das Moskauer Stadtgerichts gesprochene Verurteilung von 12 Jahren Freiheitsstrafe in einer Strafkolonie bestätigt.

Am 8. Oktober hat das Konsulat der Ukraine in Moskau die Information, dass Suschtschenko in das Straflager verlegt sei, bestätigt. Er befindet sich derzeit in Oblast Kirow (Stadt Kirowo-Tschepezk, Dorf Utrobìno).

yv