Inkrafttreten des religiösen Gesetzes am morgigen Tag

Das Gesetz der Ukraine "Über die Eintragung der Änderungen an einigen Gesetzen der Ukraine bezüglich der Unterstellung der religiösen Organisationen und der Prozedur der staatlichen Anmeldung der religiösen Organisationen mit dem Status einer juristischen Person" ist am Mittwoch, den 30. Januar in der Parlamentszeitung "Holos Ukrainy" veröffentlicht.

Im Gesetz werden die Mechanismen vorgesehen, die feststellen werden, wie eine religiöse Organisation ihre Unterstellung unter die in der Ukraine und außerhalb geltenden religiösen Zentren ändern kann.

Das Gesetz legt fest, dass der Beschluss über die Änderungen und die Ergänzungen am Statut in der Hauptversammlung der Glaubensgemeinde und mindestens mit Zwei-Drittel-Mehrheit getroffen werde. Der Beschluss über die Änderungen der Unterstellung und die Eintragung von diesbezüglichen Änderungen oder Ergänzungen am Statut wird von Mitgliedern der Glaubensgemeinde unterzeichnet.

Außerdem wurde die Dokumentliste festgesetzt, die für die Anmeldung des Statuts einer Glaubensgemeinde nötig ist.

Ein Teil der Gemeinde, der mit dem Beschluss über die Änderung des Unterstellungsverhältnisses nicht einverstanden ist, kann eine neue Gemeinde ins Leben rufen und einen Vertrag über die Ordnung der Ausnutzung eines Gebetshauses und des Vermögens mit dessen Inhaber ober Benutzer schließen.

Wie Ukrinform meldete, verabschiedete die Werchowna Rada am 17. Januar 2019 das Gesetz "Über die Eintragung der Änderungen an einigen Gesetzen der Ukraine betreffs des Unterstellungsverhältnisses von Glaubensorganisationen und der Prozedur der staatlichen Registrierung mit dem Status einer juristischen Person ".

Präsident Petro Poroschenko unterzeichnete am 28. Januar das Gesetz.

Der Ökumenische Patriarch Bartholomäus unterzeichnete am 5. Januar den Tomos über die Autokephalie der Orthodoxen Kirche der Ukraine. Am 6. Januar fand die Übergabe von Tomos und die Göttliche Liturgie in der Georgskathedrale im Phanar statt, die der Ökumenische Patriarch Bartholomäus und der Metropolit von Kiyjiw und der gesamten Ukraine 

nj