Deutschland verweigert geflohenem Onyschtschenko das Visum

Der Antrag für die Erteilung des nationalen Visums Deutschlands vom geflohenen Abgeordneten Olexander Onyschtschenko, der zurzeit vorwiegend  in Spanien lebt, wurde abgelehnt. Es wurde ihm auch Aufenthaltserlaubnis in der Bundesrepublik Deutschland verweigert.

Die teilt DW am Montag mit.

Wie Ukrinform berichtete, hätte die Werchowna Rada am 5. Juli 2016 dem Abgeordneten Olexander Onischtschenko die Immunität entzogen sowie in die Festnahme und Heranziehung von Onyschtschenko zur strafrechtlichen Verantwortung gewilligt. Zum Zeitpunkt der Abstimmung befand er sich bereits im Ausland.

Nach Ermittlungsangaben steht Onischtschenko im Verdacht, staatliche Mittel in Höhe von 1,613 Milliarden Hrywnja veruntreut zu haben. Er und seine Helfershelfer sollten Erdgas des staatlichen Unternehmens Ukrgaswydobywannja anhand seiner einigen Gesellschaften durch Pseudobörsen verkaufen haben. Seit 2016 wohnt Onyschtschenko vorwiegend in Spanien.  

nj