Botschafter Deutschlands erläutert Kern der Initiative von Merz bezüglich assoziierter EU-Mitgliedschaft für Ukraine
Die ablehnende Reaktion der ukrainischen Seite auf die Initiative von Bundeskanzler Friedrich Merz bezüglich einer assoziierten Mitgliedschaft der Ukraine in der EU sei zum Teil auf eine falsche Auslegung dieser Initiative zurückzuführen.
Das sagte Heiko Thoms, der deutsche Botschafter in der Ukraine in einem Interview mit der Zeitung „Ewropeiska Prawda“, berichtet Ukrinform.
Das Schreiben von Bundeskanzler Merz ist ein Vorschlag, der speziell für die Ukraine ausgearbeitet wurde, ein Land, das sich im Kriegszustand befindet und Unterstützung von Deutschland benötigt. Eine Möglichkeit, diese Unterstützung zum Ausdruck zu bringen, besteht darin, der Ukraine den Weg in die Europäische Union zu ebnen, betonte der Diplomat.
Ihm zufolge handelt es sich bei dem Vorschlag, den Deutschland der Ukraine unterbreitet hat, um den konkretesten Vorschlag zum Integrationsformat, der jemals auf dem Verhandlungstisch in der EU war.
Deutschland wird sich in den europäischen Institutionen für seine Initiative einsetzen, hieß es.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat vorgeschlagen, den EU-Beitritt der Ukraine zu beschleunigen, indem zunächst eine „assoziierte Mitgliedschaft“ gewährt wird. Nach dem deutschen Plan könnte das Land zunächst als „assoziiertes Mitglied“ beitreten, was ihm die Teilnahme an Treffen der Staats- und Regierungschefs sowie der Minister ohne Stimmrecht ermöglichen würde.
Der ukrainische Präsident Selenskyj erklärte zuvor, die Ukraine müsse in der Europäischen Union vollwertiges und vollberechtigtes Mitglied sein.