Von der Leyen stellt 800-Milliarden-Euro-Plan für Europas Aufrüstung vor

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen „Plan zur Wiederaufrüstung Europas“ vorgeschlagen.

Das geht aus einer Erklärung von der Leyen hervor, die auf der Webseite der Europäischen Kommission veröffentlicht wurde, berichtet Ukrinform. 

Der Fünf-Punkte-Plan sieht eine Lockerung der Schuldenregeln sowie verschiedene Anreize zur Steigerung der Verteidigungsausgaben vor. Insgesamt könne Europa so „nahezu 800 Milliarden Euro“ mobilisieren, sagte sie. Damit könne die EU sofort ihre Militärhilfe für die Ukraine steigern und viel mehr Verantwortung für die eigene europäische Sicherheit übernehmen, betonte von der Leyen.

Gelockerte Schuldenregeln könnten „fiskalischen Spielraum von nahezu 650 Milliarden Euro über einen Zeitraum von vier Jahren schaffen“, sagte von der Leyen. Dies gelte, wenn Mitgliedsländer ihre Verteidigungsausgaben durchschnittlich um 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) steigerten, erklärte sie.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat zwei Tage vor einem EU-Krisengipfel zur Ukraine einen milliardenschweren „Plan zur Wiederaufrüstung Europas“ vorgeschlagen.

Foto: PAP/EPA