Rada erkennt Russland als terroristisches Land an und verbietet Kennzeichen „Z“ und „V“

Die Werchowna Rada (Parlament – Red.) verbot Kennzeichen, die das Militär der Russischen Föderation im Krieg gegen die Ukraine verwendet. Russland wurde auch als ein terroristisches Land anerkannt.  

Dies wurde im Gesetz „Über das Verbot der Propaganda des russischen neonazistischen totalitären Regimes, der Aggressionsakte gegen die Ukraine vonseiten der Russischen Föderation als eines terroristischen Staates, der Symbolik, die die bewaffneten und andere Formierungen der Russischen Föderation im Krieg gegen die Ukraine verwenden“ vorgesehen, meldet Ukrinform unter Berufung auf die Webseite der Werchowna Rada.

Die Buchstaben "Z" und "V" werden als Symbolik des militärischen Einmarsches Russlands in die Ukraine anerkannt, falls deren Verwendung den durch das Gesetz definierten Merkmalen entspreche, heißt es.

nj