Im Mai nimmt Sicherheitsrat erste Oligarchen in das Register auf - Danilow

Der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine, Oleksij Danilow, kündigte bei dem gestrigen Briefing die Identifizierung der ersten Oligarchen und ihre Aufnahme in das entsprechende Register im Mai des kommenden Jahres an.

„Am 20.-25. Mai können wir bei der Sitzung des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates die ersten Oligarchen haben, die gemäß unserer Gesetzgebung durch die Entscheidungen des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates identifiziert werden“, sagte er.

Präsident Wolodymyr Selenskyj hält die Verabschiedung des Anti-Oligarchen-Gesetzes für eines der wichtigsten Ereignisse des kommenden Jahres.

„Im Mai 2022 erscheint die maximal klare rote Linie für diejenigen, die noch seit den 1990-er Jahren glauben, dass der Staat ihr persönliches Eigentum ist. Das antioligarchische Gesetz wird in Kraft treten. Dies ist der mächtigste Schritt für das Entschatten der wirtschaftlichen und politischen Beziehungen in der Ukraine“, sagte der Präsident.

Selenskyj warnte die Oligarchen, er werde ihnen „Verschwörungen und Machenschaften nicht vergeben“.

yv