E-Mail mit Zitat aus Roman „Die drei Musketiere“: Nationale Agentur für Korruptionsprävention bittet um Entlassung von Verfassungsrichter Slidenko wegen unethischen Verhaltens

Nationale Agentur für Korruptionsprävention (NAZK) hat sich an die Ständige Kommission für Geschäftsordnung und Ethik des Verfassungsgerichts der Ukraine wegen des unethischen Verhaltens des Richters Ihor Slidenko gewandt. Dieses Verhalten ist der Grund für seine Entlassung, teilte die Agentur mit.

Nach Angaben der NAZK schrieb Slidenko am 27. Oktober 2020, gleich nach dem Urteil über die Verfassungswidrigkeit der elektronischen Vermögenserklärungen, eine E-Mail an einen Mitarbeiter der Agentur von seinem dienstlichen Konto slidenko@ccu.gov.ua. Vor einigen Wochen erstellte dieser Mitarbeiter ein Protokoll gegen den Slidenko, weil der Richter Änderungen in seinem Vermögen nicht deklarierte. Die E-Mail wurde in französischer Sprache geschrieben und besteht größtenteils aus einem Zitat aus dem Roman von Alexandre Dumas dem Älteren „Die drei Musketiere“. In der E-Mail hieß es (übersetzt ins Deutsche): „Und nun, sprach Athos, indem er seinen Mantel wieder nahm und den Hut aufsetzte, und nun, da ich Dir die Zähne ausgerissen habe, beiß' wenn Du kannst! Alexandre Dumas. „Die drei Musketiere“. Merci meine Herren und meine Grüße an Herrn H.“

Der weitere Grund für eine Bitte um Entlassung ist laut der NAZK ein Interessenkonflikt von Slidenko während des Verfahrens über die Vermögensdeklarationen und zahlreiche Äußerungen des Richters in den Medien, die gegen ethische Prinzipien verstoßen.