Sitzung der Kommission Ukraine-NATO
In dieser Woche findet die Sitzung der Kommission Ukraine-NATO statt.
Dies teilte der amtierende Leiter der Mission der Ukraine bei der NATO, Georgij Tolkatschjow, während des Forums „Ukraine 30. Internationale Politik“ mit.
„Bereits in zwei Tagen findet die Sitzung der Kommission Ukraine-NATO statt. Der Vizepremier Olexij Resnykow nimmt daran teil. Er als der Vertreter der Trilateralen Kontaktgruppe, als ein Mitglied des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats (RNBO) wird den Mitgliedsstaaten wahrheitsgetreue Informationen mitteilen, was in den einzelnen Gebieten in den vorübergehend okkupierten Regionen passiert“, betonte Tolkaschjow.
Der Diplomat widerlegte auch die Behauptung, dass die Ukraine nicht alle Möglichkeiten ausnutze, um den Status eines NATO-Partners mit erweiterten Möglichkeiten zu erhalten.
Wie Ukrinform berichtete, wurde im April die turnusmäßige Sitzung der Kommission Ukraine-NATO in Brüssel abgehalten. Sie wurde auf Anfrage der Ukraine gemäß dem Artikel 15 der Charta über die besondere Partnerschaft zwischen der Ukraine und der NATO einberufen.
Die Verbündeten der NATO und der Ukraine behandelten militärische Aktivitäten Russlands, die damals in den vorübergehend okkupierten Gebieten der Ukraine und entlang der Staatsgrenze zu verzeichnen war.
Der Artikel 15 der Charta über die besondere Partnerschaft zwischen der NATO und der Ukraine sieht einen Konsultationsmechanismus für Krisenfälle vor, um sich gemeinsam zu beraten, wenn die Ukraine eine direkte Bedrohung ihrer territorialen Unversehrtheit, ihrer politischen Unabhängigkeit oder ihrer Sicherheit feststellt.
nj