Ungarn beschwert sich bei PACE über Webseite „Myrotworez“

Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó, der früher in die Datenbank der ukrainischen Webseite „Myrotworez“ („Friedensstifter“) aufgenommen wurde, hat sich bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) beschwert. Die ukrainische Web-Ressource stelle angeblich eine Bedrohung für einige ungarische Politiker dar.

Dies berichtet Ukrinform unter Berufung auf "Europejska Prawda".

„Myrotworez ist eine Liste von Feinden, die bestraft werden müssen. Ich selbst stehe auf dieser Liste, aber für mich ist das kein Problem. Ich werde von der ungarischen Terrorbekämpfungsbehörde geschützt. Aber diejenigen, die in der Ukraine leben, haben mehr Grund, Angst zu haben", erklärte der Minister.

Er versicherte PACE, dass die Website „Myrotworez“ die EU-Abgeordnete, Andrea Botschkor, bedrohe, die aus Berehowe stammt.

„Es gibt eine Abgeordnete, die die Angst davor hat, an den Weihnachtsfeiertagen heimzukommen, weil sie auf dieser Liste steht und nicht geschützt ist“, sagte Szijjártó.

Der ungarische Außenminister wurde im September 2018 in die Datenbank „Myrotworez“ eingetragen. Szijjártó hat mehrmals bei der Ukraine die Frage ausgeworfen, diese Site zu schließen. Anfang  dieses Jahres wurde sogar versucht, die Ergebnisse des Assoziationsrats Ukraine-EU dadurch zu sperren.

nj