Außenmister Deutschlands, Frankreichs und Russlands telefonieren wegen Ukraine-Konflikt

Außenminister Deutschlands und Frankreichs, Heiko Maas und Jean-Yves Le Drian, haben in einem Telefonat mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow Russland aufgerufen, einen „positiven Beitrag“ zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine zu leisten.

Wie das deutsche Auswärtige Amt mitteilte, stand der Konflikt in der Ostukraine im Mittelpunkt des Telefongesprächs am Montag. „Außenminister Maas und sein französischer Kollege Le Drian unterstrichen die fortgesetzten Bemühungen von Deutschland und Frankreich im Normandieformat, um mehr und substantielle Fortschritte bei der Konfliktlösung zu erreichen. Die Minister sprachen über den Stand der Verhandlungen zur Umsetzung der Minsker Abkommen von 2014/2015 und der Pariser Gipfelschlussfolgerungen vom Dezember 2019. Auch Russland bleibt hierbei aufgerufen, einen positiven Beitrag zur Lösung des Konflikts zu leisten.“ Der bevorstehende erste Jahrestag der Einigung auf zusätzliche Maßnahmen zur Stabilisierung des Waffenstillstands vom 22.07.2020 kann dem Außenamt zufolge dabei als „Zielmarke dienen, um die Einhaltung des Waffenstillstands erneut zu bekräftigen“. Maas und Le Drian mahnten auch angesichts jüngster Bewegungen russischer Truppen und Übungen nahe der ukrainischen Grenze Transparenzerfordernisse auf Grundlage des ‘Wiener Dokuments’ an, heißt es.

Die Außenminister sprachen auch über den Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach.

Außenminister der Ukraine Dmytro Kuleba reist heute nach Deutschland.  Vom 8. bis 9. Juni wird er in Berlin Gespräche mit seinem Amtskollegen Heiko Maas, Bundestagsabgeordneten, Bundeministern, Vorsitzenden der Parteien und Vertretern der Geschäftskreise führen, teilte das Außenministerium der Ukraine mit.