Ukraine strebt keine atomare Wiederbewaffnung an – Außenminister Kuleba

Trotz der Nichteinhaltung des Budapester Memorandums durch Russland hat die Ukraine nie ihre Verpflichtungen im Zusammenhang mit einem Verzicht auf Atomwaffen verletzt und keine Revision des atomwaffenfreien Status angestrebt.

Das erklärte Außenminister der Ukraine Dmytro Kuleba in einer virtuellen Pressekonferenz für ausländische Medien am Dienstag. In seiner Antwort auf die Frage eines Journalisten aus China, ob die Ukraine ein atomare Wiederbewaffnung angesichts der russischen Aggression in Betracht zieht, was zuvor der ukrainische Botschafter in Deutschland erwähnte, sagte Kuleba: „Die Ukraine hat 1994 auf ihre Atomwaffen im Gegenzug auf die Verpflichtung der Unterzeichner, einschließlich Russland, unsere territoriale Integrität und Souveränität zu achten, verzichtet. Russland hat diese Verpflichtung verletzt. Die Ukraine hat seit 1994 nie ihre Verpflichtungen verletzt und hatte nie vor, diese Verpflichtungen zu verletzen und ihr atomares Waffenarsenal wiederaufzubauen.“

Der Außenminister betonte dabei, man könne die Worte des ukrainischen Diplomaten in Deutschland nicht aus dem Kontext reißen. Er habe versucht, zu erklären, dass die Ukraine in einer schweren Situation befinde und benötige die Unterstützung anderer Länder.

Kuleba sagte aber weiter, dass die Ukraine von anderen Ländern, einschließlich China, Bemühungen erwartet, um Russland zur Einhaltung seiner Verpflichtungen (im Rahmen des Budapester Memorandums – Red.) zu zwingen.

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, sagte zuvor in einem Interview, dass die Ukraine vom Westen nicht nur Solidaritätsbekundungen, sondern modernste Waffensysteme,´braucht, um sich verteidigen zu können. „Entweder sind wir Teil eines Bündnisses wie der NATO und tragen auch dazu bei, dass dieses Europa stärker wird, dass dieses Europa selbstbewusster wird, oder haben wir eine einzige Option, dann selbst aufzurüsten, vielleicht auch über einen nuklearen Status wieder nachzudenken“, sagte er.