Krim-Plattform soll die Welt konsolidieren - Strategie der De-Okkupation der Krim
Die Krim-Plattform soll zu einem außenpolitischen Schlüsselinstrument der Konsolidierung der internationalen Bemühungen zur De-Okkupation der Krim und zur Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine, zur Bewältigung der Folgen der vorläufigen Besetzung der Halbinsel durch die Russische Föderation und zum Schutz der ukrainischen Bürger werden.
Wie Ukrinform meldet, geht dies aus der Strategie der De-Okkupation und Reintegration des vorläufig besetzten Territoriums der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol hervor, die auf der Website des Präsidenten veröffentlicht ist.
„Die Ukraine schafft und entwickelt die Krim-Plattform als zentrales außenpolitisches Instrument zur Konsolidierung der internationalen Bemühungen, die auf die De-Okkupation und Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine, die Bewältigung der durch die vorläufige Besetzung der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol durch die Russische Föderation verursachten Folgen und den Schutz der Rechte und Interessen der Bürger der Ukraine gerichtet werden“, heißt es in dem Dokument.
Die Strategie legt auch fest, dass die Ukraine Maßnahmen ergreift, um die Aktualität der Frage der vorläufigen Besetzung und des Versuchs Russlands, die Krim zu annektieren, in der europäischen und Weltpolitik aufrechtzuerhalten.
Darüber hinaus bestimmt das Dokument, dass die Ukraine Sanktionen gegen Russland, seine Bürger und juristischen Personen sowie andere ausländische Subjekte verhängt, die an der bewaffneten Aggression Russlands gegen die Ukraine und der vorläufigen Besetzung der Krim und Sewastopols beteiligt sind, und mit internationalen Partnern zusammenarbeitet, um den internationalen Sanktionsdruck gegen Russland für die Wiederherstellung der territorialen Integrität zu erhöhen.
Des Weiteren besagt die Strategie, dass die Ukraine die Priorität der politisch-diplomatischen Mittel zur Lösung des von der Russischen Föderation angestifteten bewaffneten Konflikts, zur Wiederherstellung und zur Schaffung von Frieden betont.
Wie Ukrinform berichtete, hat Präsident Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch die Strategie zur De-Okkupation und Reintegration des vorläufig besetzten Territoriums der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol gebilligt. Das Dokument wurde am 11. März vom Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine (RNBO) genehmigt.
Der ukrainische Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj hatte am 23. September 2020 in den Vereinten Nationen das Konzept der Krim-Plattform vor und lud internationale Partner ein, sich dieser Initiative anzuschließen, um die Bemühungen zur Befreiung der Krim zu vereinen. Während des Gipfeltreffens Ukraine-EU am 6. Oktober bekräftigte die Europäische Union ihre Bereitschaft zu einer solchen Initiative. Die Ukraine vereinbart gegenwärtig diese Frage auf der Ebene der nationalen Regierungen der EU-Länder.
Die Krim-Plattform ein neues Konsultations- und Koordinierungsformat, das von der Ukraine initiiert wurde, um die Wirksamkeit der internationalen Reaktion auf die Besetzung der Krim, der Antworten auf wachsende Sicherheitsherausforderungen, den internationalen Druck auf Russland zu erhöhen und weitere Menschenrechtsverletzungen zu verhindern, die Opfer des Besatzungsregimes zu schützen und das Hauptziel - die Befreiung der Krim und ihre Rückkehr in die Ukraine – zu erreichen.
Es wird erwartet, dass die Plattform auf mehreren Ebenen funktionieren wird: der Staats- und Regierungschefs; der Außenminister; in der Dimension der interparlamentarischen Zusammenarbeit und im Format eines Expertennetzwerks.
yv