Umsetzung von Minsker Vereinbarungen muss nach klarem Zeitplan erfolgen, es wird seine Genehmigung erwartet – Präsident Selenskyj

Die Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk muss nach einem klaren Zeitplan erfolgen. Das erklärte Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj bei einem Besuch in die Ostukraine am Donnerstag.

Auf die Frage von Journalisten, ob die Ukraine eine Revision der Minsker Vereinbarungen für den Frieden im Donbass anregen muss, sagte der Staatschef: „ Meine Position gegenüber den Vereinbarungen von „Minsk“ ist sehr einfach: Sie müssen in Einzelteilen zerlegt werden, alle Schritte müssen festgelegt, sie mit Terminen verknüpft und umgesetzt werden. Wir sind für solches Format. Wir haben genau das getan.“

Nach Worten von Selenskyj beschäftigten sich die politischen Berater der Staats- Regierungschefs der „Normandie-Quartett“ mit der Vorbereitung eines entsprechenden Dokuments mit konkreten Daten und Zeitrahmen für die Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk. „Die letzte Fassung dieses Dokuments wurde derzeit an alle Parteien geschickt. Wir erwarten, dass die Parteien bald dieses Dokument akzeptieren und dann wird es möglich sein, ein Treffen der Normandie-Quartett vorzuziehen“, so der Präsident. Er stellte fest, dass die Ukraine an alle Beschlüsse des „Normandie“-Gipfels vom Dezember 2019 hält. „Die Menschen sind zurückgekehrt, es gab Entflechtungen, viele Gebiete wurden von Minen geräumt. Vieles wurde aber nicht getan“, betonte er.

Selenskyj erinnerte daran, dass am 27. Juli eine Waffenruhe vereinbart wurde. Das sei eine der wichtigsten Vereinbarungen gewesen, die realisiert worden sei. Trotzt der Waffenruhe schießt der Feind Selenskyj zufolge von Zeit zu Zeit auf ukrainische Stellungen. Deswegen besuchen der Präsident und ranghohe Kommandeure der Streitkräfte die Front, um die Soldaten zu unterstützen.

Nach Angaben des Staatschefs besuchte er am Donnerstag gemeinsam mit ausländischen Botschaftern die ukrainischen Armeestellungen nahe Awdijiwka, Industriezone und Schumy. Er war auch an einer Stellung, die 80 Meter entfernt vom Feind liegt und sprach dort mit Soldaten.