Sechs wichtige Punkte des Besuchs von Präsidentin Sandu in die Ukraine – Präsidialbüro

Der stellvertretende Leiter des Büros des ukrainischen Präsidenten, Ihor Schowkwa, hat erklärt, dass der Staatsbesuch der Präsidentin von Moldau, Maia Sandu, in die Ukraine symbolisch und wichtig angesichts seiner Ergebnisse war.

Der diplomatische Berater des ukrainischen Staatschefs betonte in seinem Beitrag auf Facebook sechs wichtige Punkte des Besuchs von Sandu. Vorerst wies er auf eine Wiederaufnahme des vollwertigen Dialogs zwischen beiden Ländern auf der Ebene der Staatspräsidenten hin, was zu Zeiten der Vorgänger nicht der Fall war. In diesem Zusammenhang erwähnte Schowkwa eine gemeinsame Deklaration, eine Gründung des Rates der Präsidenten, der als ein Koordinationsorgan für alle Fragen der bilateralen Tagesordnung dienen kann. Der zweite Punkt ist nach Worten des Beraters Diskussionen und eine Verständigung hinsichtlich der gegenseitigen Unterstützung in Fragen der regionalen Sicherheit. „Beide Präsidenten unterstützen die Souveränität und territoriale Integrität der Länder in ihren international anerkannten Grenzen. Und die Krim ist für Maia Sandu für immer und bedingungslos ukrainisch“, schrieb Schowkwa. Der Berater sagte weiter, dass eine neue Autostraße mit einer neuen Brücke über den Dnister zwei Hauptstädte verbinden kann. Die Reisezeit zwischen Kyjiw und Chișinău kann sich damit auf fast fünf Stunden verkürzen, so Schowkwa. „Das Projekt ist ehrgeizig, kann aber noch in diesem Jahr realisiert werden.“

Laut Schowkwa ist die Ukraine bereit, den Stromexport nach Moldau wiederaufzunehmen. Selenskyj und Sandu hätten die Frage des Dnister-Wasserkraftkomplexes und damit verbundene Probleme, darunter ökologische, Eigentums- und Grenzprobleme detailliert besprochen. „Es besteht der politische Wille, diese Probleme zu lösen, dann werden sich Regierungen und Experte damit beschäftigen“, meinte er.

Schowkwa bezeichnete auch die Fragen der Sprache und anderen Rechte der nationalen Minderheiten, die gleichberechtigt geregelt werden, als ein wichtiges Ergebnis des Besuchs von Sandu.

Die Ukraine erwartet Schowkwa zufolge Sandu zu Feierlichkeiten anlässlich des 30. Jahrestages der Unabhängigkeit der Ukraine. Sand lud den Präsidenten Selenskyj zu einem Staatsbesuch nach Moldau ein.