Rasumkow in Deutschland: Die Ukraine braucht höhere OSZE-Präsenz im unkontrollierten Teil von Donbass

Die Ukraine sei dankbar Deutschland für die Unterstützung ihrer territorialen Integrität und Souveränität und die stabile Haltung im Normandie-Format, betonte der Vorsitzende der Werchowna Rada der Ukraine, Dmytro Rasumkow, beim gestrigen Treffen mit dem deutschen Bundesaußenminister Heiko Maas in Berlin, berichtet Ukrinform unter Bezugnahme auf den Pressedienst der Werchowna Rada.

Er betonte auch die Bedeutung der Zusammenarbeit im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Laut Rasumkow ist das Schlüsselinstrument, das der Organisation zur Verfügung steht, die Sonderbeobachtungsmission, und die Ukraine braucht eine höhere Präsenz der Mission im unkontrollierten Teil von Donbass.

Beim Treffen wurde auch über Versuche der Annexion der Krim und die Verletzung des humanitären Völkerrechts auf der durch Russland besetzten Halbinsel gesprochen.

Die Gesprächspartner erörterten auch Optionen für die interparlamentarische Zusammenarbeit, insbesondere die Praxis der Abhaltung online gemeinsamer Sitzungen von Ausschüssen für internationale Angelegenheiten und EU-Angelegenheiten und die Wiederherstellung des Formats persönlicher Treffen nach Bekämpfung der Pandemie.

Wie Ukrinform berichtete, fand der Besuch der Delegation der Werchowna Rada unter der Leitung des Präsidenten des Parlaments in Deutschland vom 29. bis 30. Oktober statt und wurde der erste Besuch der Führung des ukrainischen Gesetzgebungsorgans in Deutschland in den letzten fünf Jahren.

Foto: Pressedienst der Werchowna Rada

yv