Kommunalwahlen in Ukraine: OSZE entsendet ihre Wahlbeobachter
Die Beobachtermission des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) nimmt am 23. September ihre Arbeit in der Ukraine auf.
Die erste stellvertretende Außenministerin Emine Dschaparowa traf am Vorabend mit der Direktorin des OSZE-Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte, Ingibjörg Gísladóttir, zusammen, berichtet Ukrinform unter Berufung auf den Pressedienst des Außenministeriums.
Die Mission des OSZE-Büros wird auf Einladung der ukrainischen Seite die Kommunalwahlen beobachten, die für den 25. Oktober angesetzt worden sind.
Die Vizeaußenministerin machte deutlich, dass die Kommunalwahlen zum ersten Mal im Rahmen einer Dezentralisierungsreform stattfinden werden. Darüber hinaus sei eine beispiellose Aufmerksamkeit für die Wahlen zu verzeichnen, so Dschaparowa. Sie wies auch darauf hin, dass die Wahlen angesichts der anhaltenden bewaffneten Aggression und der vorübergehenden Besetzung eines Teils des ukrainischen Territoriums durch die Russische Föderation abgehalten werden.
Die Leiterin der Beobachtungsmission begrüßte die Einladung internationaler Beobachter zur Kommunalwahl in der Ukraine. Ingibjörg Gísladóttir teilte auch über die wichtigsten Phasen der Arbeit der Mission während der Wahlen und danach mit.
nj