Kein Aussetzen der Visafreiheit mit der EU - Schmygal

Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmygal ist davon überzeugt, dass es derzeit keine Bedrohung der Abschaffung der Visafreiheit mit der Europäischen Union für die Ukraine gebe.

Diese Meinung äußerte er während der Fragestunde, in der Abgeordnete der Werchowna Rada (Parlament – Red.) die Regierung zu aktuellen Themen befragen können, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.

"Die Visafreiheit wird nicht aufgehoben. Unsere Kollegen aus der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika äußern sich ausdrücklich zu der Notwendigkeit eines transparenten Wettbewerbs (Ernennung des Chefs der Antikorruptionsstaatsanwaltschaft SAP - Red.). Wir haben jetzt alle Verfahren, die durch die Regeln, die die Gesetzgebung der Ukraine definiert, eingehalten. Die Frage bezüglich der Offenheit und Transparenz im Wettbewerb bleibt nun offen. Lassen Sie uns sehen, wie der Wettbewerb verläuft", sagte Schmygal.

Wie Ukrinform mitteilte, erklärte Viola von Cramon, Fraktion der Grünen/EFA und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlaments, dass die Ukraine aufgrund der Situation um die Ernennung eines neuen Leiters der Antikorruptionsstaatsanwaltschaft riskiere, die Visafreiheit und finanzielle Hilfe von der EU zu verlieren.

nj