In Beziehungen der Ukraine und Ungarns müssen Reize beseitigt werden – Außenminister

Die "globale Erwärmung" in den Beziehungen zwischen der Ukraine und Ungarn hänge nicht nur von Kyjiw, sondern auch von Budapest ab, sagte Außenminister Dmytro Kuleba.

Wie Ukrinform berichtet, sagte Kuleba dies in einem Interview mit Radio Liberty.

"Kommt sie (die "globale Erwärmung" – Red.) zustande? Dies hängt nicht nur von der Ukraine, sondern auch von Ungarn ab. Die globale Erwärmung wird darin bestehen, dass wir den Streit über Bildung beilegen können, der durch Ungarns Haltung zum ukrainischen Bildungsgesetz entstanden ist. Und wenn wir diesen Reiz beseitigen, können wir unsere Zusammenarbeit auf breiter Front intensivieren, sowohl bei der euroatlantischen Integration als auch bezüglich  Investitionen in die Region Transkarpatien und bei strategischen regionalen Handelsprojekten. Dafür müssen wir den Reiz entfernen. Und wir arbeiten daran", sagte Kuleba.

Wie Ukrinform meldete, haben sich die Beziehungen zwischen der Ukraine und Ungarn verschärft, nachdem die Werchowna Rada (Parlament – Red.) im April 2019 das Gesetz „Über die Gewährleistung des Funktionierens der ukrainischen Sprache als Staatssprache“ verabschiedet hatte. Budapest kritisierte auch das im Januar verabschiedete Gesetz „Über die Schulbildung“. Trotz zahlreicher Bemühungen der ungarischen und der ukrainischen Seite, Streitpunkte diplomatisch zu lösen, wurde kein volles Verständnis erzielt.

Während eines Treffens mit dem ungarischen Amtskollegen Peter Szijjarto in Budapest im Mai dieses Jahres sagte Dmytro Kuleba, dass es keinen objektiven Grund für wesentliche Probleme zwischen der Ukraine und Ungarn gebe. Die ukrainische Seite rechne damit, gegenseitig vorteilhafte Lösungen zu finden, und erhoffe, dass Ungarn das Land wieder vollständig in der NATO unterstütze, hieß es.

nj