Notenbankchef Smolij über seinen Rücktritt: Das ist Protest, Signal und rote Linie

Nach Worten des Chefs der Nationalen Bank der Ukraine, Jakiw Smolij, ist sein Rücktritt eine Warnung vor Versuchen, die institutionellen Grundlagen der Zentralbank zu untergraben.

Das sagte der Banker in seiner Rede am 3. Juli im Parlament, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. „Ob mein Rücktritt bedeutet, dass dass es gelungen ist, die Unabhängigkeit der Nationalbank zu ruinieren? Nein. Das ist ein Protest, ein Signal, eine Warnung, das ist eine rote Linie. Mit meinem Rücktritt will ich vor weiteren Versuchen warnen, die institutionellen Grundlagen der Zentralbank zu untergraben“, so Smolij.

Er fügte hinzu, dass Vorstandsmitglieder und Mitarbeiter in der Bank bleiben, um die „makroökonomische Stabilität und Finanzstabilität zu wahren“. Es ist aber wichtig, dass sie dabei nicht gehindert werden. „Der Präsident, die Regierung und Politiker müssen eine effektive Zusammenarbeit mit der Zentralbank aufbauen.“

Nach Worten des Bankchefs wird während einer langen Zeit gegen die Bank der systematische politische Druck ausgeübt, mit dem Ziel, damit „wirtschaftlich unbegründete“ Entscheidungen getroffen werden, die die „Wirtschaft teuer zu stehen kommen können“ in langfristiger Perspektive. Der Druck wurde durch Gerichte, bezahlte Proteste vor der Bank und vor Häusern der Vorstandsmitglieder, Angriffe in den Medien, die auf Lügen und Manipulationen basieren, unbegründete politische Einschätzungen der Politik der Bank und ihres Chefs, ausgeübt.