Ukrainischer OSZE-Vorsitz: Situation in dem Schwarzen und dem Asowschen Meer auf Agenda
Die Situation in dem Asowschen und Schwarzen Meer wurde erstmals zur Diskussion des OSZE-Forums für Sicherheitskooperation gestellt.
Dies sagte der stellvertretende Außenminister Ehor Boschok, indem er den Verlauf der Online-Sitzung des Forums unter dem Vorsitz der Ukraine kommentierte, berichtet die Pressestelle des Außenministeriums.
"Die ukrainische Präsidentschaft hat zum ersten Mal zur umfassenden Diskussion des Forums die Situation in der Schwarzmeerregion und im Asowschen Meer gestellt", sagte Boschok.
Der Berichterstatter von der Ukraine bei der Veranstaltung war der Ständige Vertreter des Präsidenten der Ukraine in der Autonomen Republik Krim, Anton Korynewytsch. Er wies insbesondere darauf hin, dass Russland unter einem erfundenen Vorwand die Schifffahrt im Asowschen Meer und in der Schwarzmeerregion behindere, was einen Verstoß gegen das Völkerrecht darstelle.
Ein besonderes Augenmerk richtete Korynewytsch auf schwere Verstöße gegen Menschenrechte und -freiheiten auf der Krim, die illegale Einberufung der ukrainischen Bürger zum Wehrdienst in der russischen Armee, die Unterdrückung der krimtatarischen nationalen Minderheit, die illegale Haft der ukrainischen Bürger und andere schwere Verbrechen des Besatzerstaates auf der Krim.
Die intensive Militarisierung des Asowschen Meeres werde fortgesetzt. Diese destruktive Politik der Russischen Föderation habe negative Folgen nicht nur für die Ukraine und andere Länder des Schwarzmeerraums, sondern auch für andere Regionen, heißt es.
Die Partner der Ukraine haben klar darauf hingewiesen, dass die Intensivierung der militärischen Aktivitäten der NATO im Schwarzen Meer eine direkte Folge der russischen Aggression gegen Georgien und die Ukraine sei. Sie versicherten der ukrainischen und der georgischen Seite ihre Absicht, die enge Zusammenarbeit fortzusetzen.
Wie Ukrinform berichtete, hätte die Ukraine am 20. April von der Türkei den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übernommen.Sie sei nun ein erster Staat geworden, der wegen der Coronavirus-Pandemie online den Vorsitz führe.
nj