Covid-19 und Wirtschaft: Regierungsprogramm in Parlament eingebracht

Die Regierung hat am 13. April das Programm „Über die Tätigkeit des Ministerkabinetts der Ukraine“ ins Parlament eingebracht.

Das Regierungsprogramm wird auf der Webseite der Werchowna Rada veröffentlicht. Nach dem Dokument legt die Regierung den Focus auf Aufgaben, vor denen das Land wegen der Covid-19-Pandemie steht. Es gehe um die Vorbereitung von Krankenhäusern für die Tätigkeit während der Corona-Krise, die Umsetzung und Einhaltung der Quarantänemaßnahmen, die Gewährleistung der Tätigkeit der kritischen Infrastruktur, der Lebensmittelsicherheit, die Produktion der Medikamente und der medizinischen Ausrüstung im Land. Die Regierung hat vor, Maßbahnen für die Unterstützung der kleinen und mittleren Unternehmen, die unter den Quarantänemaßnahmen leiden, verstärken.

In langfristiger Perspektive will die Regierung günstige Bedingungen für den Wiederaufbau der Hightech-Industrie, der kleinen und mittleren Unternehmen schaffen. Die Regierung plant weiter die Privatisierung des Staatseigentums. Im Programm handelt es sich auch um die Energieeffizienz, die Diversifizierung der Energiequellen, die Entwicklung der erneuerbarer Energien. Die Entwicklung der Wissenschaft, Kultur sind auch Aufgaben die langfristige Perspektive.