Ukraine-Kontaktgruppe tagt in Minsk

Die trilaterale Kontaktgruppe zur Lösung der Situation in der Ostukraine 2020 tagt heute in der weißrussischen Hauptstadt Minsk.

Beim vorherigen Treffen am 29. Januar einigten sich die Seiten darauf, die Suche nach vermissten Personen wiederaufzunehmen. Wie die Sprecherin des ukrainischen Vertreters in der Gruppe Darka Olifer mitteilte, sollten heute die Seiten entsprechende Vorschläge für ein Mechanismus für diese Tätigkeit auch mit der Teilnahme von internationalen Organisationen, darunter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, machen.

Laut der Sondergesandten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in der Kontaktgruppe, Heidi Grau, stand die Umsetzung der Entscheidungen des Gipfeltreffens im Normandie-Format am 9. Dezember 2019 im Mittelpunkt des Treffens der Gruppe am 19. Januar. Die politische Untergruppe der Kontaktgruppe habe die Diskussion über den Status von einigen Gebieten der Oblaste Donezk und Luhansk sowie die Implementierung der „Steinmeier-Formel“ in die ukrainische Gesetzgebung fortgesetzt.