Kuleba: Ukraine wird mit Verabschiedung des Gesetzes über nationale Minderheiten nicht verzögern

Der Gesetzesentwurf über nationale Minderheiten, der vom Ministerium für Kultur, Jugend und Sport ausgearbeitet werde, werde öffentlich diskutiert, bevor er in der Werchowna Rada eingebracht werde, erklärte heute der Vize-Premierminister für europäische und euro-atlantische Integration der Ukraine, Dmytro Kuleba, auf dem mit dem ungarischen Außenminister Peter Szijjarto gemeinsamen Briefing in Kyjiw, berichte ein Ukrinform-Reporter.

„Es geht um ein Gesetzesentwurf über nationale Minderheiten ... Die Verabschiedung dieses Gesetzes ist durch das Gesetz der Ukraine über das Funktionieren der ukrainischen Sprache als Staatssprache vorgesehen. Unser Ministerium für Kultur, Jugend und Sport arbeitet aktiv an der Ausarbeitung dieses Gesetzes, und es wird öffentlich diskutiert. Schon danach wird es im Parlament eingebracht. Ich kann gerade jetzt nicht sagen, wann er im Parlament sein wird, aber ich versichere, dass die Ukraine diesen Prozess nicht verzögern wird“, sagte Kuleba.

Kuleba versicherte auch, dass die Ukraine weiterhin ihren internationalen Verpflichtungen im Bereich des Schutzes nationaler Minderheiten treu bleibt und stolz auf jede nationale Minderheit im Land ist und diese schätzt.

yv