Gesetz über Referendum: Mit Juweliergenauigkeit entwickelt - Parlamentschef

Parlamentspräsident Dmytro Rasumkow teilte mit, dass am Gesetz über Referendum eine "Juwelierarbeit" fortgesetzt werde.

Seine Kollegen sind den Risiken im Zusammenhang mit diesen Gesetzesinitiativen bewusst, so Rada-Chef weiter. Deshalb werde der Gesetzentwurf  "verbessert, damit wir ein gutes Gesetz bekommen", das zugunsten der Ukraine und ihren Inländern funktioniert, betonte Rasumkow.

Das ukrainische Parlament hat am 13. November die Gesetzesvorlage über die Änderungen an machen gesetzgeberischen Arten bezüglich des Umsatzes von landwirtschaftlich genutzten Grundstücken in erster Lesung angenommen.

Zuvor erklärte Präsident Wolodymyr Selenskyj, dass die Entscheidung bezüglich des  Verkaufs landwirtschaftlich genutzter Grundstücke an Ausländer nur nach dem landesweiten Referendum getroffen werde.

nj