US-Programme für Zusammenarbeit mit Rada präsentiert

In der Werchowna Rada wurden Programme der Institutionen der US-Regierung bezüglich der Richtungen der Zusammenarbeit mit dem ukrainischen Parlament präsentiert.  

Dies teilt die Informationsabteilung der Werchowna Rada mit.

"Für uns ist das grundsätzlich wichtig. Denn es ist nicht nur die Informationsunterstützung, die auch für die Werchowna Rada der Ukraine wichtig ist. Dabei handelt es sich um methodische Unterstützung, es ist Unterstützung im Hinblick auf die finanzielle Wechselwirkung und andere organisatorische Fragen. Es ist aber auch ein sehr wichtiges Signal, das heute sowohl die Ukraine als ein Staat, als auch die Werchowna Rada der Ukraine als ein institutionelles Organ erhalten", sagte der Vorsitzende der Werchowna Rada Dmytro Rasumkow.

Darüber hinaus äußerte der Rada-Chef die Hoffnung, dass sich die Zusammenarbeit vertiefen werde.

William Taylor, interimistischer Geschäftsträger der amerikanischen Botschaft in Kyjiw seinerseits betonte: "Diese Präsentation ist ein Symbol dafür, wie wir die Ukraine in ihrer Bewegung unterstützen, um ein demokratisches Land zu sein, sich fest in europäischen Institutionen zu etablieren".

"Es gibt gewisse Widersprüche, aber es ist ganz verständlich - die Zwei-Parteien-Unterstützung in Washington. Sie ist noch da. Das sehen Sie in den Sanktionen, die die US-Regierung in Bezug auf Nord Stream 2 verhängen will. Diese Sanktionen, die bald in Kraft treten, werden die Bedrohung für die ukrainische Unabhängigkeit verlangsamen", betonte Taylor.

Er verwies ferner darauf, dass die USA seit 2014 $3 Milliarden zur Unterstützung der Ukraine bereit gestellt hätten und weiterhin Waffen zur Unterstützung ihrer Sicherheit liefern.

Wie die Direktorin der USAID Mission in der Ukraine, Susan Fritz, mitteilte, habe die Mission eine lange Geschichte der Zusammenarbeit mit der Werchowna Rada, ihren Ausschüssen für konkrete Reformen.

Die stellvertretende Geschäftsführerin der Abteilung zur Förderung der Demokratie und Verwaltung, Anne Hooper, erinnerte daran, dass USAID seit 2013 ein Partner für eine Reihe von Reformen sei.

Der Abteilungsdirektor für Verteidigungszusammenarbeit der US-Botschaft, Daniel Miller, sprach über Hilfsprojekte im Bereich Sicherheit, die er leitet. Er teilte mit, dass die USA seit 2014 mehr als 1,6 Milliarden Dollar für Entwicklung des ukrainischen Sicherheitssektors zur Verfügung gestellt hätten. Miller informierte über die laufenden Programme und fügte hinzu: "Wir warten jetzt auf die Genehmigung der Finanzierung für 2020 und erhoffen, dass sie auf dem gleichen Niveau sein wird".

Während der Veranstaltung stellten die Partner der US-Agentur für Internationale Entwicklungszusammenarbeit (United States Agency for International Development - USAID) auf Ständen ihre Tätigkeit und Projekte vor.

nj