"Autonomie" und Blockierung der Ukraine-NATO-Kommission - Note an Ungarns Botschafter

Protestnote wurde am Montag an den Botschafter Ungarns in der Ukraine, István Íjgyártó, wegen seiner Erklärung über die Autonomie der ungarischen nationalen Minderheit in der Ukraine und der Blockierung der Tätigkeit der Kommission Ukraine-NATO von der ungarischen Seite gerichtet.

"Am 2. Dezember wurde der Botschafter Ungarns in der Ukraine István Íjgyártó ins ukrainische Außenministerium einbestellt worden - im Zusammenhang mit dem Interview vom 28. November. Man hat ihm auf Unzulässigkeit seiner Erklärungen bezüglich der Autonomie der ungarischen nationalen Minderheit in der Ukraine und der Blockierung der Tätigkeit der Kommission Ukraine-NATO von der ungarischen Seite verwiesen. Protestnote ausgehändigt", heißt es.

Beim Gespräch wurde betont, dass das Gesetz der Ukraine "Über die Bildung" die Rechte der Ukrainer ungarischer Herkunft nicht verletze, sondern ihnen bessere Möglichkeiten biete, sich in der Ukraine zu realisieren, was die Venedig-Kommission bestätigt hätte.

nj