Berlin begrüßt Unterzeichnung der "Steinmeier-Formel"

In Berlin hat man die Fortschritte in Richtung Frieden im Zusammenhang mit der Einigung der Trilateralen Kontaktgruppe in Minsk auf den Text der "Steinmeier-Formel" gesehen.

Dies erklärte der Bundesaußenminister Heiko Maas, das Abkommen der Trilateralen Kontaktgruppe betreffs des Textes der "Formel" erläutert zu haben, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.

"Ich freue mich, dass die konstruktive Atmosphäre in der Trilateralen Kontaktgruppe in Minsk heute zu lang erhofften Fortschritten geführt hat. Damit steht die Tür zu einem N4-Gipfel und weiteren Etappen bei der Umsetzung der Minsker Abkommen offen", erklärte Maas, indem er sich zur Einigung der Trilateralen Kontaktgruppe auf den Text der „Steinmeier-Formel“ kurz äußerte.

Wie Ukrinform berichtete, erklärte Präsident Wolodymyr Selenskyj, dass die Ukraine auf den Brief des OSZE-Sonderbeauftragten Martin Sajdik geantwortet hätte, dass sie den Text der sogenannten "Steinmeier-Formel" abstimme.

In der Steinmeier-Formel sieht die Regelung des Konfliktes im Donbass so aus: zuerst die Gewährung des zeitweiligen Sonderstatus in einzelnen Gebieten des Donbass und dann endgültige Geltung nach der positiven Einschätzung der OSZE der Wahlen in den von der Regierung nicht kontrollierten Gebieten.

nj